Seit Wochen halten die Proteste gegen die iranische Regierung an. Nun hat auch die EU reagiert – und nimmt die Sittenpolizei in die Mangel.
„Welche Verbrechen“Nach Tod von Mahsa Amini – EU geht gegen iranische Sittenpolizei vor
Copyright: dpa
Überall auf der Welt demonstrieren Menschen gegen Irans Regierung, hier am 16. Oktober 2022 in Portland, USA. Als Zeichen der Solidarität schneiden sich einige Demonstrierende die Haare ab.
Heftige Demonstrationen im Iran halten die Welt seit Wochen in Atem. Wegen der Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten haben die Außenminister der Europäischen Union Sanktionen gegen die Sittenpolizei und weitere Verantwortliche des Landes beschlossen.
Auf der am Montag (17. Oktober 2022) im Amtsblatt der EU veröffentlichten Sanktionsliste stehen elf Verantwortliche sowie vier Organisationen, darunter neben der Sittenpolizei auch die Cyber-Einheit der Revolutionsgarden.
EU verhängt Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei
Gegen alle Betroffenen wurden Einreiseverbote verhängt. Zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich bereits im Vorfeld zu den Plänen geäußert. „Wenn dieses Regime weiter so auf seine Bevölkerung einschlägt, dann wird es weitere Sanktionen für die Verantwortlichen geben“, hatte sie am Montagvormittag betont.
Auch zur Sittenpolizei gab die Außenministerin einen Kommentar ab. Der Name sei ein „Unwort (...), wenn man sieht, welche Verbrechen begangen werden“, sagte Baerbock.
Im Iran gibt es seit Wochen Proteste. Auslöser war der Tod einer 22-jährigen Frau, die ihr Kopftuch laut Sittenpolizei nicht vorschriftsgemäß getragen haben soll. (dpa)