Denkwürdige PressekonferenzAls Olaf Scholz vor die Kameras tritt, kommt es zum bitteren Moment

Kanzler Olaf Scholz (SPD) war der erste Regierungschef, der den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nach dessen Wahlsieg besuchte – mit großen Hoffnungen im Gepäck. Doch am Ende gab es eine böse Schlappe. 

von Martin Gätke (mg)

Statt warmer Worte gab es von Lula vor allem eines: die kalte Schulter. Kanzler Scholz wollte auf seiner Südamerikareise erneut um starke Unterstützung für die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland werben – doch Lula erteilte ihm eine klare Absage, als es um den Wunsch nach Munitionslieferungen ging. 

Scholz' Plan ging nicht auf, er blitzte eiskalt ab. Das war sehr deutlich zu sehen, als die beiden nach einem Vier-Stunden-Gespräch vor die Presse traten: Sobald es um die Ukraine ging, brachte Lula seinen Gast in Bedrängnis. 

Denkwürdige Pressekonferenz mit Olaf Scholz in Brasilien

Eigentlich sollte es darum gehen, noch einmal klarzumachen, dass Deutschland und Brasilien eine gemeinsame Haltung haben, wenn es um den Krieg gegen die Ukraine geht. Doch statt klarer Worte gab es von Lula einige Ausführungen, die nicht danach aussahen, als sei man sich da wirklich einig. Scholz kam vor laufender Kamera ins Schwimmen.

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Viele europäische Politikerinnen und Politiker feierten, als der rechtspopulistische Jair Bolsonaro abgewählt wurde. Der neue Hoffnungsträger hieß Lula, einer, der vieles anders machen sollte. So kündigte er etwa an, den Raubbau des Regenwaldes stoppen zu wollen, den Bolsonaro vorangetrieben hatte. Für die Ampel-Koalition ein wichtiges Versprechen – Deutschland selbst will Millionen investieren, um Brasilien im Kampf gegen den Klimawandel zu unterstützen. 

Für den Herbst kündigte Scholz außerdem eine Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen an, die 2015 während der Regierungszeit Bolsonaros ausgesetzt wurden.

Brasilien und Deutschland: Als es um Ukraine geht, ist Einigkeit passé

Doch nun wird deutlich, dass die Beziehung zwischen Deutschland und Brasilien nicht so wohlig warm ist, wie von vielen erhofft. 

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Präsidentenpalast kommt es zu irritierenden Szenen, wie der „Welt“-Journalist Robin Alexander berichtet, der Scholz bei seinen Reisen begleitet. Zunächst verzichtete Lula auf die üblichen einleitenden Worte, wollte sofort die Presse zu Wort kommen lassen – und sorgte bei Scholz für ein verdutztes Gesicht.

Dann erhielt Scholz doch noch das Wort: Der Kanzler hob in seinem Eingangsstatement die gute und wichtige Beziehung zwischen Deutschland hervor und fand warme Worte: „Lass mich noch eines sagen: Ich freue mich, wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist. Ihr habt gefehlt! Lieber Lula, du siehst, wir haben gemeinsam viel vor, und ich freue mich in der Tat auf eine gute lange Zusammenarbeit.“

Doch als es um den Krieg in der Ukraine ging, schien die Einigkeit vorbei. Lula sprach nämlich nicht etwa vom russischen Aggressor, sondern von den „beiden Krieg führenden Seiten“. Man wisse nicht, warum der Krieg begonnen worden sei: „Einige sagen, weil die Ukraine in die Nato wollte.“

Brasilien: Lula relativiert Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine

Und weiter: „Ich glaube, Russland hat den klassischen Fehler begangen, in das Territorium eines anderen Landes einzudringen“, sagte Lula. „Aber ich denke immer noch: ‚Wenn einer nicht will, streiten zwei nicht.‘“

Auch einer von Deutschland gewünschten Munitionslieferung für den Flugabwehrpanzer Gepard, der in der Ukraine zum Einsatz kommt, erteilte Lula eine Absage. „Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg – auch nicht indirekt.“

Lula erklärte, dass „Kriege heute passieren, weil es keine Verhandlung gibt, weil es niemanden gibt, der sich zusammen an den Tisch setzt.“ Er wolle, dass Brasilien gemeinsam mit China vermittelt. Ein pikanter Wunsch, denn zuvor hatte China bereits der USA (erneut) die alleinige Schuld am russischen Überfall auf die Ukraine zugeschrieben.

Ein bitterer Moment für Scholz, der Lula regungslos zuhörte. Als er an der Reihe ist, versuchte er noch die Kohlen aus dem Feuer zu holen und Gemeinsamkeiten hervorzuheben: „Es gibt eine klare gemeinsame Haltung, dass wir den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilen.“ Doch vor der Kamera war wenig von dieser Gemeinsamkeit zu sehen.

Während Argentinien und Chile klar Russland als Aggressor benannten und mehr Unterstützung für die Ukraine versprachen, wird wohl aus jenem Land, dessen Unterstützung noch viel wichtiger wäre, keine Hilfe kommen.