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Kommentar zum Kanzler-DesasterEs wird Zeit, dass Scholz uns endlich mal Antworten gibt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, hier am 27. April in Berlin) wird scharf für seine zögerliche Ukraine-Politik kritisiert. Nun korrigiert er seinen Kurs. Die Menschen muss er dabei allerdings mitnehmen, findet unser Autor.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, hier am 27. April in Berlin) wird scharf für seine zögerliche Ukraine-Politik kritisiert. Nun korrigiert er seinen Kurs. Die Menschen muss er dabei allerdings mitnehmen, findet unser Autor.

Deutschland stand einem Energie-Embargo lange Zeit skeptisch gegenüber. Beim Öl erzielt die Regierung nun endlich Fortschritte – doch das kann nur der Anfang sein. Es wird Zeit, dass Kanzler Scholz endlich Antworten gibt, statt weiter zu verwirren, meint unser Autor.

von Martin Gätke (mg)

Wer Kanzler Olaf Scholz auf seinen Pressekonferenzen zuhört, der rauft sich allzu oft die Haare: Er redet jede Menge, viele Sätze verlassen seinen Mund. Aber immer wieder muss man sich fragen: Was hat er eigentlich gesagt?

Wirrwarr-Sätze wie „Deshalb ist es so, dass es kein Zufall ist, dass alle zu dem gleichen Schluss gekommen sind, dass es den meisten Sinn macht“ sind ein einziges Kommunikations-Desaster. Klartext? Fehlanzeige.

Der Kanzler lässt uns Bürgerinnen und Bürger oft im Unklaren – und das wirkt mitunter arrogant. Beim Thema Energie-Embargo etwa hat es Scholz lange nicht für nötig gehalten, uns klare Antworten zu geben, wie die Pläne der Regierung jetzt eigentlich aussehen. Dann fallen auch mal Sätze wie „Wie schnell wir damit fertig werden, sagen wir, wenn wir es geschafft haben.“ Mit anderen Worten: Klappe halten, wir machen das schon.

Alles zum Thema Olaf Scholz

Deutschland hat wenig Führungsqualität bei seinen Verbündeten bewiesen und das liegt auch wesentlich daran, was der Kanzler sagt – oder eben nicht sagt.

Das sorgt nicht nur für Unmut in der Bevölkerung – eine Mehrheit von 54 Prozent der Bürger ist nach einer repräsentativen Insa-Umfrage für die „BamS“ mit der Arbeit des Kanzlers unzufrieden, ein Rekordwert seit seiner Vereidigung. Die Zaghaftigkeit von Scholz hat auch für jede Menge Kritik nicht nur bei den internationalen Partnern, sondern auch innerhalb der Ampel-Koalition geführt.

Kanzler Scholz: Warum reagiert er erst, wenn es genug Druck gibt?

Scholz gibt keinen klaren Weg vor, er agiert nicht – sondern er reagiert nur. Erst, wenn es genug Druck von allen Seiten gibt, korrigiert er seinen Kurs, wie zuletzt bei den Lieferungen von schweren Waffen an die Ukraine.

Nun rückt ein westliches Öl-Embargo immer näher, die Energieminister der EU-Staaten kommen an diesem Montag in Brüssel zu Beratungen zusammen. Und sowohl Außenministerin Annalena Baerbock als auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) haben erklärt, dass Deutschland so ein Embargo mittragen könne, dass es „handhabbar“ sei. Aber eben auch seinen Preis hätte, zum Beispiel hohe Preissprünge.

Kanzler Olaf Scholz: Wie sieht sein langfristiger Ukraine-Plan aus?

Gut möglich, dass der Krieg in der Ukraine noch viele Monate, vielleicht sogar Jahre dauern wird. Es wird Zeit, dass Kanzler Scholz endlich die Zügel in die Hand nimmt und den Deutschen ganz klar sagt, wie die langfristige Strategie der Regierung aussieht, um die Ukraine in ihrem Kampf zu unterstützen. Wie sehen die Waffenlieferungen in den kommenden Monaten aus? Wie wollen wir ukrainischen Soldatinnen und Soldaten ausbilden? Und welche schmerzlichen Konsequenzen wird ein Energie-Embargo ganz genau für Deutschland haben?

Nach vieler Kritik will Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Kurs zum Ukraine-Krieg am Montagabend im ZDF noch einmal ausführlich erklären. Dann sollte er aufhören, von oben herab irgendwelche Wirrwarr-Sätze auf uns herabrieseln zu lassen.

Olaf Scholz sollte klare Worte wählen – wie beim Auftritt in Düsseldorf

Er sollte Mumm haben und klar sagen, dass der Kampf gegen Putin auch für die Menschen in Deutschland einen hohen Preis haben wird. Wie die konkreten Pläne aussehen, etwa für ein Öl- und Gasembargo. Schluss mit Sätzen à la „Das sagen wir, wenn wir es geschafft haben“. Der Weg sollte von Scholz vorab klar gezeichnet werden, damit die Menschen in diesem Land weiter bereit sind, ihn mitzugehen.

Bei der Maikundgebung in Düsseldorf wurde erkennbar, dass Scholz das durchaus kann. Emotional verteidigte er bei seinem Auftritt die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine, bekundete Deutschlands ungebrochene Solidarität. Radikaler Pazifismus sei für ihn, angesichts des Leidens der Menschen in der Ukraine, „aus der Zeit gefallen“. Klare Worte, klare Haltung. Mehr davon, Herr Scholz.