Der türkische Präsident Erdogan hat sich erneut mit scharfen Worten gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland ausgesprochen. Nato-Chef Stoltenberg blieb am Donnerstag trotzdem zuversichtlich.
„Ein wahres Terrornest“Wegen Nato-Beitritt: Erdogan erhebt schwere Vorwürfe gegenüber Schweden
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bleibt auch am Donnerstag (19. Mai 2022) bei seinem Nato-Veto. Das Bild zeigt ihn am Montag (16. Mai) bei Nato-Gesprächen in Ankara.
Recep Tayyip Erdogan (68) bleibt bei seinem „Nato-Nein“: Der türkische Präsident hält am Veto seines Landes gegen die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato einstweilen fest. „Wir haben den Verantwortlichen in der Nato gesagt, dass wir Nein zum Beitritt Finnlands und Schwedens sagen werden. Und so werden wir auch weiter verfahren“, sagte Erdogan am Donnerstag (19. Mai 2022) im Staatssender TRT. Er fügte hinzu: „Schweden ist ein wahres Terrornest.“
Am Mittwoch (18. Mai 2022) hatte die Türkei den Start der Aufnahmegespräche mit beiden nordischen Ländern im Nato-Rat blockiert. Begründet wird dies mit angeblicher Unterstützung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der syrischen Kurdenmiliz YPG. Finnland und Schweden wollen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die westliche Militärallianz.
Experten vermuten hinter dem Erdogan-Vorgehen verschiedene Motive. Dabei könnten auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. Ankara will in den USA Kampfjets kaufen - in Washington war ein möglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten. Andere vermuten innenpolitische Motive hinter Erdogans Äußerungen. Dessen Umfragewerte sinken gerade. Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die PKK finden traditionell im nationalistischen Wählerklientel Anklang.
Nato-Chef Stoltenberg trotzt Erdogan-Veto: „Ich bin zuversichtlich“
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (63) ist trotz des einstweiligen Vetos der Türkei von einer raschen Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Militärbündnis überzeugt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer schnellen Entscheidung kommen, Finnland und Schweden in der Nato-Familie willkommen zu heißen“, sagte der Norweger am Donnerstag (19. Mai) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (44) in Kopenhagen.
Der Nato-Chef betonte aber auch: „Die Sicherheitsinteressen und Bedenken aller Bündnispartner müssen berücksichtigt werden.“ Die Nato habe eine lange Tradition dafür, trotz unterschiedlicher Standpunkte zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen.
Auch in dem Fall, dass die Türkei die Aufnahme Schwedens weiter blockiere, werde es kein separates Verfahren für Finnland geben, so Stoltenberg. „Schweden und Finnland haben sich gemeinsam beworben. Wir behandeln das als ein gesammeltes Verfahren.“ (dpa)