Nach dem Rücktrittsgesuch von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht steht nun schon ihr Nachfolger in den Startlöchern.
Lambrecht-Nachfolge geklärtSPD-Politiker wird Bundesverteidigungsminister
Die Nachfolge von Christine Lambrecht (57, SPD) ist geklärt! Einen Tag nach ihrer Bitte um Entlassung aus ihrem Amt steht der designierte Verteidigungsminister bereits fest.
Wie am Dienstagmorgen (17. Januar 2023) durchsickerte, übernimmt künftig der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (62, SPD) das Bundesverteidigungsministerium.
Boris Pistorius folgt auf Christine Lambrecht
Später bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) die Ernennung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister. Scholz werde den 62-jährigen Pistorius als neuen Verteidigungsminister in das Bundeskabinett berufen, teilte Kanzler-Sprecher Steffen Hebestreit mit. Er werde am Donnerstag (19. Dezember) seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
Scholz bezeichnete Pistorius als „herausragenden Politiker unseres Landes“. „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, erklärte der Kanzler am Dienstag in Berlin.
Der gelernte Groß- und Außenhandelskaufmann Boris Pistorius stammt aus Osnabrück und war zwischen 2006 und 2013 Oberbürgermeister seiner Heimatstadt. Seit Februar 2013 ist Boris Pistorius Niedersachsens Minister für Inneres und Sport.
Bei den Innenministerkonferenzen machte es dem als pragmatisch geltenden Pistorius immer sichtlich Freude, sich mit Konservativen wie dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (73, CSU) auf offener Bühne zu streiten, schlagfertig, mit spitzen Bemerkungen, aber nie respektlos.
Im Kreis der Innenministerinnen und -minister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und bei Koalitionsverhandlungen beteiligt.
In den zurückliegenden Monaten war Pistorius als möglicher Nachfolger von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (52, SPD) gehandelt worden. Dies ist nun vom Tisch.
Die bisherige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht stand seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 mehrfach in der Kritik – auch wegen ihres zögerlichen Verhaltens in Sachen Waffenlieferungen in die Ukraine. Zuletzt sorgte ihr Silvester-Video für medialen Rummel. Vonseiten der Union gab es mehrfach die Forderung ihres Rücktritts. (jm/dpa)