Eklat im Deutschen Bundestag: Bei einer Rede von Kanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss hat die FDP am Freitagmorgen geschlossen den Saal verlassen.
Eklat im BundestagWegen Olaf Scholz: FDP verlässt geschlossen den Saal
Bei einer Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (63) ist es am Freitagmorgen (13. Mai 2022) beim Verteidigungsausschuss des Bundestags zu einem Eklat gekommen.
Vor dem Ende seiner Rede über seine Ukraine-Politik hat die FDP-Arbeitsgruppe die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus Protest gegen die Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor Ende geschlossen verlassen, berichtet die „Bild“.
Eklat bei Rede von Olaf Scholz: FDP verlässt frühzeitig die Sitzung
Anlass für die Scholz-Rede war die Einladung der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64) von der FDP. Sie hatte vehement für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine geworben und Scholz in der Frage Zögerlichkeit vorgeworfen.
Nach Informationen der „Bild“ wurde Olaf Scholz zum Krieg in der Ukraine befragt, antwortete stattdessen aber zum globalen Süden und zur Rolle Chinas in der Welt. Das erzürnte die FDP-Parteimitglieder so sehr, dass sie geschlossen den Saal verliesen.
Die Bundesregierung hatte grünes Licht für die Bereitstellung ausgemusterter Gepard-Flugabwehrpanzer gegeben. Vergangenen Freitag kündigte Berlin dann auch die Abgabe von sieben Panzerhaubitzen 2000 an.
Weiteres Thema der Gespräche mit Scholz war das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Hier laufen Verhandlungen mit der Union, um eine vorgesehene Grundgesetzänderung zu ermöglichen. Nun muss die Bundesregierung vorerst in den eigenen Reihen für Ruhe sorgen. (dpa/mn)