Chinesische Dissidenten haben Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, seinen Peking-Besuch abzusagen. Sie sprechen von einer „Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild“.
„Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild“Dissidenten fordern: „Herr Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China“
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Olaf Scholz, hier am 1. November nach einem Besuch der BASF-Fabrik in Schwarzheide, will am 3. November nach China reisen. Dissidenten wehren sich dagegen.
Am Donnerstag (3. November 2022) will Olaf Scholz (SPD) nach Peking aufbrechen. In einem offenen Brief haben 186 Dissidenten und andere kritische Intellektuelle aus China den Bundeskanzler nun aber dazu aufgefordert, die Reise abzusagen.
Man appelliere an das Gewissen der Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt, ihre Stimme zu erheben: „Herr Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China“, hieß es in dem Brief, den das digitale Medienhaus Table.Media veröffentlichte.
Dissidenten werfen China „Völkermord“ vor
Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem ehemalige Studentenführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung wie Wang Dan und Wu'er Kaixi oder der in Berlin lebende Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2012, Liao Yiwu.
Das heutige China sei „nicht nur ein zentralisierter Staat“, sondern rutsche langsam in eine „Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild“ ab, hieß es. Die Unterzeichner des Briefes warfen der chinesischen Führung zahlreiche Menschenrechtsverletzungen unter anderem in den Autonomen Regionen Xinjiang, Tibet und in der Inneren Mongolei vor und beklagten auch „Völkermord“.
Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlung und Indoktrinierung. Der Weltkongress der Uiguren hat Scholz ebenfalls dazu aufgefordert, seine China-Reise abzusagen. (dpa)