Berlin – Seit Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland gibt es viel Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seiner Impfpolitik. Am Mittwoch (13. Januar) erklärt sich Spahn daher im Bundestag.

Nach Jens Spahns Rede ist noch eine anderthalbstündige Aussprache vorgesehen.

Was sagt Jens Spahn am 13. Januar live im Bundestag?

• Um kurz nach 13 Uhr hat Jens Spahn mit seiner Regierungserklärung begonnen.
• Der Gesundheitsminister blickt zu Beginn aufs vergangene Jahr und die monatelange „Ausnahmesituation“ zurück.
• „Nie war das Abwägen zwischen Alternativen so schwierig“, erklärt der Gesundheitsminister.
• „Wir mussten gerade wieder solche Entscheidungen treffen und das öffentliche und private Leben einschränken.“ Spahn weiter:
• Jens Spahn macht Hoffnung. Mit dem Impfstoff sei man auf dem Weg raus aus der Pandemie.
• „Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann allein dieses Virus besiegen.
• Europäischer Weg bei Impfstoffbeschaffung sei richtig gewesen, so Spahn. „Wir dürfen Europa nicht nur in Sonntagsreden beschwören, sondern müssen Worten auch Taten folgen lassen.“
• Es sei genügend Impfstoff für alle Deutschen bestellt worden.
• Frankreich und Deutschland hätten sicherlich auch alleine Impfstoff bestellen können, sagt Spahn. Doch viele kleine Länder wären auf der Strecke geblieben. So ein
• Spahn: „Die deutsche Wirtschaft braucht offene Binnengrenzen.“ Darum habe es eine europäische Impflösung geben müssen.
• Der Gesundheitsminister fragt: Wäre es uns lieber gewesen, wenn sich osteuropäische Nationen wegen des Impfstoffs an China oder Russland gewandt hätten?
• Jens Spahn gibt zu, dass nicht alles optimal gelaufen sei.
• „Wir tun weiterhin alles, um die Verfügbarkeit von Impfstoffen zu erhöhen.“ Wenn alles gut gehe, könne Biontech bereits im Februar einen neuen Produktionsstandort eröffnen.
• Gesundheitsminister Spahn:
• „Schritt für Schritt kommen wir dahin, dass wir unser Leben nicht mehr von der Pandemie bestimmen lassen“, so Spahn. Man beginne, zu lernen, das Virus zu kontrollieren.
• Man müsse aber auch realistisch bleiben.

Reaktionen auf Jens Spahns Regierungserklärung im Bundestag

• Sebastian Münzenmaier (AfD)
• Bärbel Bas (SPD)
• Christian Lindner (FDP):
• Amira Mohamed Ali (Linke)
• Katrin Göring-Eckardt (B´90/GRÜNE)