Brisante AbsageNeuer Zwist mit der Ukraine? Bundespräsident Steinmeier verschiebt Reise nach Kyjiw

Bundespräsident Steinmeier (hier am 18. Oktober 2022) wird vorerst nicht in die Ukraine reisen.

Bundespräsident Steinmeier (hier am 18. Oktober 2022) wird vorerst nicht in die Ukraine reisen.

Eine kurzfristige Absage von Frank-Walter Steinmeier sorgt in der Ukraine für Kritik. Der Bundespräsident sollte eigentlich nach Kyjiw reisen, doch der Termin wurde abgesagt.

von Jan Voß (jv)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig verschoben. Dafür ausschlaggebend waren nach dpa-Informationen Sicherheitsgründe.

Steinmeier wollte sich am Donnerstag (20. Oktober 2022), also nur einen Tag nach der Absage, in dem von Russland angegriffenen Land aufhalten und sich in Kiew auch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen.

Kritik nach Ukraine-Absage von Bundespräsident Steinmeier

Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden. Auch andere Medien berichteten über die vorläufige Absage.

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Demnach sorgte die Absage für Irritationen in Regierungskreisen. „Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen“, sagte ein Regierungsbeamter gegenüber der „Bild“.

Der griechische Außenminister etwa besuchte Mittwoch (19. Oktober) Kyjiw. Für Donnerstag (20. Oktober) wird, neben ursprünglich Steinmeier, ein weiterer hochrangiger Besuch erwartet.

Deshalb birgt die Ukraine-Absage von Steinmeier politische Brisanz

Die Absage ist nicht ganz frei von einer gewissen politischen Brisanz. Im Frühjahr gab es wochenlange Missstimmung zwischen der Deutschland und der Ukraine, nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier ausgeschlossen hatte.

Hintergrund der Absage war die aus Sicht der Ukraine verfehlte Russland-Politik Steinmeiers unter der Regierung Merkel.

Die Verstimmungen wurden dann beigelegt, als Selenskyj im Frühjahr 2022 eine Einladung nachholte. Auch ein Telefongespräch zwischen Steinmeier und Selenskyj folgte.