Die Dortmunder Polizei begleitete am Samstag (21. Juni) eine Versammlung mit dem Thema "Solidarität mit Palästina: NRW steht auf - eure Stimme, unser Ruf!" im Bereich der Innenstadt. Zahlreiche Einsatzkräfte waren vor Ort, um die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu schützen und für die Verkehrssicherheit zu sorgen.

Die Versammlung begann gegen 14.45 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Platz der Deutschen Einheit. Dort stellten die Beamtinnen und Beamten einen Mann fest, der ein T-Shirt mit einer verbotenen Aufschrift trug und diese auch skandierte.

Nachdem er einwilligte, das T-Shirt abzulegen, erteilte ihm die Polizei einen Platzverweis. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Rednerin rief strafbare Parolen

Gegen 16.00 Uhr setzte sich der Aufzug in Richtung Park der Partnerstädte in Bewegung, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Während der Auftakt- und Zwischenkundgebung rief eine Rednerin mehrfach strafrechtlich relevante Parolen.

Auch nach Aufforderung durch die Einsatzkräfte der Polizei, dies zu unterlassen, wiederholte sie die Parolen. Daraufhin wurde sie durch die Versammlungsleitung vom weiteren Versammlungsverlauf ausgeschlossen. Die Polizei erteilte ihr einen Platzverweis und leitete ein Strafverfahren ein.

Anschließend wurde der Aufzug fortgesetzt. Die Abschlusskundgebung fand auf dem Platz von Xi'an statt. Um 18.40 Uhr wurde die Versammlung für beendet erklärt.

Im Rahmen des Versammlungsgeschehens kam es zu temporären Verkehrseinschränkungen in der Dortmunder Innenstadt. In der Spitze nahmen 1.100 Personen an der Versammlung teil. Abgesehen von den genannten Vorfällen verlief das Versammlungsgeschehen störungsfrei. (red)

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