Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty ist zurückgetreten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag (23. März 2023) aus Kreisen des SPD-Präsidiums. Kutschaty habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige am Mittag in Düsseldorf nach einer Krisenschalte des SPD-Landesvorstands.

Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys, mit der er sich nicht durchsetzen konnte. Seit der Niederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern Kritik an Kutschaty gegeben, der als Spitzenkandidat gescheitert war

Thomas Kutschaty (SPD) ist zurückgetreten

Kutschaty sagte am Donnerstag vor Journalisten, er habe am Mittwoch (22. März 2023) einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe. „Ich ziehe daraus die Konsequenzen und darf ihnen mitteilen, dass ich vor einer Stunde dem Landesvorstand meiner Partei mitgeteilt habe, dass ich heute als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurücktrete.“

Das SPD-Präsidium habe Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt, verlautete aus dem SPD-Landesvorstand. Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert, hieß es weiter. Aus Landesvorstandskreisen verlautete daraufhin, dass Kutschaty „keine Führungsqualität“ bewiesen habe und als Parteichef gescheitert sei.

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Die NRW-SPD will am 6. Mai 2023 bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte zuvor bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen. Der 54-Jährige war im Juni 2022 mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Der Rechtsanwalt aus Essen ist zudem stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor gab es ein Bündnis von CDU und FDP. (dpa)