Wer warnte wen? Ausschuss soll Flutdrama mit 49 Toten in NRW untersuchen

Die Ortslage Erftstadt-Blessem ist komplett überflutet. Dort sind am 16. Juli 2021 bereits Häuser eingestürzt.

Flutkatastrophe in Erftstadt am 16. Juli 2021

SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag wollen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen beantragen.

Düsseldorf. Die Grünen hatten bereits länger angekündigt, einen entsprechenden Untersuchungsausschuss einsetzen zu wollen. Die SPD-Fraktion habe nun beschlossen, sich dem anzuschließen, sagte der Vorsitzende Thomas Kutschaty am Mittwoch, 8. September, im Landtag.

Die beiden Landtagsfraktionen haben genug Stimmen, um den Ausschuss am Donnerstag einzusetzen. Er soll bereits am Donnerstag beschlossen werden. Die Koalition aus CDU und FDP hatte vorher noch als Alternative eine Enquetekommission vorgeschlagen.

Flutkatastrophe in NRW: Keine Antworten auf drängende Fragen

Oppositionsführer Kutschaty sagte am Mittwoch nach einer Unterrichtung durch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) im Landtag, man habe der Landesregierung acht Wochen Zeit gegeben, für Aufklärung zu sorgen.

Die SPD-Fraktion hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zuletzt einen Katalog mit 45 Fragen übermittelt und - erfolglos - um Antworten bis zum vergangenen Montag gebeten. Innenminister Reul sagte dazu am Mittwoch im Landtag, viele Fragen habe er schon beantwortet - andere Antworten bräuchten noch Zeit und Expertise.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten Mitte Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen verwüstet. Nach ersten Schätzungen entstanden allein in NRW Schäden in Höhe von etwa 13 Milliarden Euro, 49 Menschen starben. Die Opposition will vor allem wissen, wer wann wen gewarnt hat - und wann sich die Landesregierung eingeschaltet hat.

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