Bei Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe in Hagen und Siegen hat der Zoll in dieser Woche mehrere Verstöße aufgedeckt. Insgesamt wurden 22 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt, wie das Hauptzollamt Dortmund mitteilte.

Bei den Überprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ergaben sich in sechs Fällen Verdachtsmomente auf Verstöße gegen die Zahlung des Mindestlohns. Davon wurden vier Fälle in Hagen und zwei in Siegen registriert.

Verdacht auf Leistungsmissbrauch und fehlende Sozialversicherungsbeiträge

Zudem stellten die Zollbeamtinnen und Zollbeamten in zwei Fällen den Verdacht auf Beitragsvorenthaltung fest. Das bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht zur Sozialversicherung angemeldet wurden oder keine Beitragszahlungen erfolgten. Ein Fall wurde in Hagen, ein weiterer in Siegen entdeckt.

In drei Fällen – alle in Hagen – ergaben sich zudem Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch. Hier haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer offenbar ihre Arbeitsaufnahme gegenüber der leistungsgewährenden Stelle verschwiegen.

Taxibetrieb in Hagen ohne gültige Konzessionen unterwegs

Ein besonders gravierender Fall wurde in Hagen aufgedeckt: Die Kontrolleure trafen fünf Fahrzeuge eines Taxibetriebs an, die ohne die erforderlichen Konzessionen (Genehmigungen zur Personenbeförderung) der Stadt Hagen betrieben wurden.

Das hinzugezogene Team des Hagener Stadtordnungsdienstes untersagte umgehend die Weiterfahrt bzw. den Weiterbetrieb der fünf Fahrzeuge. Die Ordnungsnummern auf den Taxifahrzeugen wurden vor Ort entfernt. (red)

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