Düsseldorf/Mühlheim – Nach einer Strafanzeige der Bezirksregierung Düsseldorf gegen Mülheims scheidenden Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) hat die Staatsanwaltschaft Duisburg Vorermittlungen aufgenommen. Gegenstand der Anzeige seien im Wesentlichen zwei Vorwürfe im Zusammenhang mit einem Dienstfahrzeug, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag mit.

• Mühlheimer OB fuhr mit seinem Dienstwagen nach Italien
• SPD-Politiker verstrickt sich nach Unfall in Widersprüche
• Ulrich Scholten (SPD) tritt bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 nicht mehr an

Dienstwagen-Affäre: Mülheimer OB fuhr nahc Italien und baute einen Unfall

Scholten ist nach Angaben der Stadt derzeit krankgeschrieben. Ein Sprecher der Stadt wollte sich zu dem Vorgang inhaltlich nicht äußern.

Ein Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters soll im Sommer 2018 ohne dienstlichen Anlass für eine Fahrt nach Italien genutzt worden sein, ohne dass eine Privatfahrt angezeigt worden sein soll. Zum anderen sei es im Januar 2020 zu einer Beschädigung eines Dienstfahrzeugs des Oberbürgermeisters gekommen. Dabei hätten sich Widersprüche zwischen der angegebenen Unfallursache und einem eingeholten Sachverständigengutachten ergeben, so die Staatsanwaltschaft.

Dienstwagen-Affäre: Ulrich Scholten tritt bei der Kommunalwahl im September 2020 nicht mehr an

Geprüft werde nun, ob tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten bestünden und ob und gegebenenfalls wem ein Vorwurf gemacht werden könne, sagte die Sprecherin weiter. Zuvor hatte die „WAZ“ über die Anzeigen berichtet.

Hier lesen Sie mehr: Düsseldorfs Pop-up-Radweg beschäftigt jetzt den Bund der Steuerzahler

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt für die Mülheimer SPD nicht mehr Scholten, sondern die frühere niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn (65) als OB-Kandidatin an. (dpa)