EssenZehntausende sollen gegen AfD-Bundesparteitag protestieren

Ein Teilnehmer einer Demonstration vom Aktionsbündnis «Pirna ist bunt» unter dem Motto «Alle zusammen für Solidarität und Offenheit» steht mit eine Schild „FCK AFD“ auf dem Marktplatz.

Ein Teilnehmer einer Demonstration vom Aktionsbündnis „Pirna ist bunt“ unter dem Motto „Alle zusammen für Solidarität und Offenheit“ steht mit eine Schild „FCK AFD“ auf dem Marktplatz.

Die AfD trifft sich im Juni in Essen zu ihrem Bundesparteitag. Der Oberbürgermeister macht klar: Willkommen ist sie nicht. Nun formiert sich der Protest.

Zwei Monate vor dem geplanten Bundesparteitag der AfD in Essen organisieren die Stadt und weitere Akteure Demonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern gegen die Partei. Bei einer Hauptkundgebung am letzten Samstag im Juni (29.6.) erwarten die Veranstalter 30.000 Demonstrierende - prominente Vertreter aus Politik und Wirtschaft sollen auf der Bühne stehen. Verschiedene Gruppen und Bündnisse planen darüber hinaus während des gesamten Parteitags-Wochenendes Aktionen, darunter eine Musik-Parade. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor - zumal an dem Wochenende in Nordrhein-Westfalen auch drei Achtelfinal-Begegnungen der Fußball-Europameisterschaft stattfinden.

Insgesamt seien am Parteitags-Wochenende derzeit zehn Kundgebungen mit insgesamt 66.000 Teilnehmern angemeldet, sagte ein Polizeisprecher. Zwar handele es sich bei den Teilnehmerzahlen bislang nur um grobe Schätzungen - in jedem Fall stelle sich die Polizei aber auf die größten Demonstrationen seit Jahren in Essen sein.

Die AfD hat für ihren Bundesparteitag am 29. und 30. Juni die Grugahalle in Essen angemietet. Die Messe Essen als Vermieterin will noch versuchen, von dem Vertrag wieder zurückzutreten. Eine rechtliche Prüfung dazu laufe weiterhin, sagte eine Sprecherin. Doch zuletzt hatten Gerichte der AfD in mehreren Fällen recht gegeben, wenn Vermieter einen bereits geschlossenen Vertrag wieder auflösen wollten. Ein AfD-Sprecher betonte auf Anfrage: „Wir gehen davon aus, dass der Mietvertrag eingehalten wird.“

„Es geht darum, einen Kontrapunkt zu setzen“

In Essen formiert sich deshalb nun der Protest gegen die AfD und ihren Bundesparteitag. „Es geht darum, einen Kontrapunkt zu setzen“, sagt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU). Der AfD-Parteitag dürfe nicht das einzige Bild sein, das am letzten Juni-Wochenende von Essen ausgehe.

Für die Aktionen hat sich ein breites Bündnis zusammengeschlossen. Die Hauptkundgebung am Samstag veranstaltet die Essener Allianz für Weltoffenheit - in der unter anderem Stadtverwaltung, Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaftsvertreter und Hochschulen zusammengeschlossen sein - gemeinsam mit den Initiativen Essen stellt sich quer und Aufstehen gegen Rassismus.

Rave-Parade protestiert musikalisch gegen die AfD

Unter dem Motto „Für Demokratie, Vielfalt & Toleranz“ soll es am Samstag auf einem großen Messeparkplatz nicht weit vom Tagungsort der AfD ein kleines Volksfest, ein Konzert und ein Bühnenprogramm mit prominenten Rednern geben. Aus der Wirtschaft wird etwa Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann auf der Bühne stehen, wie das Unternehmen bestätigte. Schon am Freitag soll eine Rave-Parade mit Musik-Trucks durch die Stadt ziehen. Am Sonntag ist eine Mahnwache geplant.

„Dass die AfD ihren Bundesparteitag ausgerechnet im Ruhrgebiet plant, ist eine Kampfansage an eine Region, die seit über 200 Jahren von Migration geprägt ist“, teilte die Initiative Aufstehen gegen Rassismus Essen mit. Rund 100 Busse könnten nach der Hoffnung der Organisatoren Demonstrierende aus ganz Deutschland nach Essen bringen.

Polizei wegen Fußball-EM ohnehin im Großeinsatz

Die Polizei ist Ende Juni wegen der Fußball-Europameisterschaft ohnehin im Dauereinsatz. Zeitgleich zum AfD-Parteitag finden Achtelfinal-Partien in Dortmund, Gelsenkirchen und Köln statt. Bei einer der Begegnungen könnte auch die deutsche Nationalmannschaft auf dem Platz stehen, was den Einsatz für die Polizei noch einmal brisanter machen würde. „Eine EM und ein AfD-Parteitag zeitgleich in Nordrhein-Westfalen ist eine Herausforderung. Aber wir werden uns aufstellen, um die Sicherheit zu gewährleisten“, sagte der Polizeisprecher. (dpa)