Dieser Vergleich hat für Empörung gesorgt! Die Kölner Politikerin Elisabeth Leifgen entschuldigte sich unmittelbar selbst für ihre Worte - und zog danach noch drastischere Konsequenzen.
Heftige EntgleisungKölner Politikerin schockt mit Nazi-Vergleich – drastische Konsequenz
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Eine Politikerin der Partei Volt hat mit einem Nazi-Vergleich für Empörung gesorgt. Das Symbolfoto an der Gürzenichstraße wurde im Wahlkampf 2022 vor der Landtagswahl gemacht.
Bei der Abschluss-Versammlung der Partei Volt zur Wahl der Kandidaten für die Europawahl in Erfurt ist es am Wochenende zu einem Eklat gekommen. Eine Rednerin auf der Bühne zog einen kruden Vergleich mit der NS-Zeit.
Die Frau, bei der es sich laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ um die Kölner Volt-Politikerin Elisabeth (Lis) Leifgen handelt, bezog sich in ihrem Beitrag am Samstagabend (16. September 2023) auf das Thema Gleichstellung, Pragmatismus und einen möglichen Verrat an den eigenen Parteiwerten. Mittlerweile hat die Politikerin Konsequenzen gezogen.
Kölner Politikerin entschuldigt sich sofort selbst und erstattet Selbstanzeige
Leifgen sagt in dem Ausschnitt zum Thema, der am Sonntag (17. September) beim Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) die Runde macht: „Wenn ihr alle Juden umbringen wollt, ist ein KZ zu bauen echt eine gute Idee.“
Eigentlich wollte Leifgen über Frauenrechte sprechen, zog aber diesen Vergleich offenbar als Beispiel für Pragmatismus heran. Im Publikum war Unruhe zu bemerken, und sie entschuldigte sich auch kurz darauf für den Vergleich. Leifgen musste ihren Beitrag dann ohnehin stoppen, da ihre Redezeit vorbei war.
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Offenbar gab es bei der Volt-Versammlung direkt keine Konsequenzen für Leifgen. Erst im Nachhinein erfolgte am Sonntag eine Reaktion. Die Anwesenden seien erschüttert gewesen, heißt es in einer Antwort des X-Accounts von Volt Deutschland auf den Rede-Ausschnitt. Leifgen – es ist nur die Rede von der „Person“ – habe Selbstanzeige erstattet. Man verurteile den Vorfall, distanziere sich und prüfe weitere Schritte.
In einem Statement der Partei heißt es überdies, man stufe die Entgleisung als „Shoa-Relativierung“ ein. „Bei Volt ist kein Platz für diese Form abscheulicher Vergleiche und wir verurteilen diesen Vorfall scharf“, steht dort weiter. Von ihrem Amt im Parteivorstand trat Leifgen am Sonntagmorgen nach den Ereignissen von Erfurt zurück, wie die Partei auf Anfrage am Sonntagnachmittag mitteilte.
Volt ist an Regierung im Kölner Stadtrat beteiligt, neben den Grünen und der CDU
Volt bezeichnet sich selber als „Europa-Partei“. Sie ist auf kommunaler Ebene insbesondere in Großstädten vertreten. Neben Köln ist die Partei an den Stadtregierungen in München, Bonn, Frankfurt am Main, Darmstadt und Wiesbaden beteiligt.
In Köln ist Volt der kleinste Partner im Bündnis mit Grünen und CDU. Vier Sitze entfallen hier auf Volt. Fraktionsvorsitzende ist Jennifer Glashagen. Elisabeth Leifgen ist laut Netzwerk „LinkedIn“ Fraktionsreferentin bei der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln. (red)
Anmerkung der Redaktion: In einer älteren Version des Textes wurde behauptet, dass Elisabeth Leifgen Teil des NRW-Landesvorstands von Volt sei. Das ist nicht korrekt. Leifgen war bis 2022 Teil des Landesvorstandes NRW. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.