E-Scooter sind in Paris ab September 2023 Geschichte. Wie sieht es in Köln aus – ist eine ähnliche Entscheidung denkbar?
Nach 89-Prozent-Hammer in ParisE-Scooter-Verbot in Köln? Stadt sind die Hände gebunden
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An Hotspots, wie bei diesem Symbolfoto vom 9. Dezember 2021 am Hauptbahnhof, gehören die E-Scooter mittlerweile zum Kölner Stadtbild.
In Frankreichs Hauptstadt Paris sind die E-Scooter von den verschiedenen Verleihfirmen ab dem 1. September 2023 Geschichte. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt entschieden sich bei einer Bürgerbefragung mit knapp 89 Prozent klar gegen die Miet-Roller. Ab Herbst verschwinden sich aus dem Stadtbild.
Ist eine solche Entscheidung auch in Köln denkbar? EXPRESS.de hat bei der Stadt nachgefragt.
E-Scooter in Köln: Entscheidung wie in Paris rechtlich nicht möglich
Immer wieder kommt es zu schweren Unfällen mit den Rollern, sie versperren Fuß- und Radwege oder landen gar im Rhein und müssen dann im Zuge großer Aktionen aus dem Wasser gezogen werden. Die E-Scooter sorgen für Kritik, sind bei richtiger Benutzung auf der anderen Seite aber auch eine gute Alternative zu motorisierten Verkehrsmitteln.
Wie bewertet die Stadt die Entscheidung in Paris – könnten die Roller auch in Köln bald Geschichte sein? Die klare Antwort eines Sprechers: „Nein“. In Köln sei eine solche Umfrage nicht geplant. Vielmehr sei ein Verbot auch rechtlich gar nicht möglich.
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Der Sprecher der Stadt erklärt weiter: „Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes 2021 festgelegt, dass die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen, hierunter fallen auch E-Scooter, ein Bestandteil des sogenannten multimodalen Mobilitätsangebotes sind. Darüber hinaus ist auch geregelt, dass die Nutzung nicht so weit durch kommunale Satzungen eingeschränkt werden darf, dass ein Angebot verhindert wird.“
Der Landesgesetzgeber habe sich damit klar positioniert und deutlich gemacht, dass entsprechende Angebote nicht verhindert werden sollen.
Stadt Köln: „E-Scooter können wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende leisten“
Trotz der Kritikpunkte überwiegen für die Stadt die positiven Aspekte der Nutzung von Elektrorollern. „Die Stadt Köln ist davon überzeugt, dass E-Scooter einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende in unserer Stadt leisten können, insbesondere als eine nützliche Ergänzung zum ÖPNV – beispielsweise für die An- und Abfahrt zum oder vom Bahnhof weg“, sagt der Sprecher.
Es sei aber unabdingbar, dass die Verleihfirmen in enger Abstimmung mit der Stadt Köln Vorkehrungen und Regelungen treffen und umsetzen, die dafür sorgen, dass sie einem ordentlichen Stadtbild und den Ansprüchen an die Barrierefreiheit nicht im Wege stehen würden. Eine Roller-Verbannung, wie in Paris, ist in Köln damit also ausgeschlossen.