Der KVB-Aufsichtsrat hat seine Entscheidund rund um die Dienstwagen-Affäre von Vorstand Thomas Schaffer bekanntgegeben.
Strafe oder nicht?Dienstwagen-Affäre: Entscheidung um Kölner KVB-Vorstand gefallen
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KVB-Vorstand Thomas Schaffer, hier eine undatierte Aufnahme, stand zuletzt in der Kritik.
Die Dienstwagen-Affäre um Thomas Schaffer, Vorstandsmitglied bei den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB), hat ein vorläufiges Ende gefunden. Wie die KVB am Mittwochnachmittag (7. Juni 2023) bekanntgab, hat Schaffer mit keinen Konsequenzen zu rechnen.
Wie bereits in einer ersten Sitzung am 17. Mai hatte sich der Aufsichtsrat der KVB mit dem Fall beschäftigt, zwischendurch waren weitere Informationen eingeholt worden. Auch Schaffer hatte bereits im Mai Gelegenheit bekommen, sich umfassend zu dem Fall zu äußern. Jetzt ist die Entscheidung gefallen.
KVB-Aufsichtsrat entscheidet in Dienstwagen-Affäre um Thomas Schaffer
„Im Ergebnis war das Verhalten des Vorstandsmitglieds der KVB rechtskonform und stand mit den mit ihm getroffenen vertraglichen Vereinbarungen im Einklang“, so die KVB in einem offiziellen Statement.
Ändern könnte sich dennoch etwas: Die KVB hat die Stadtwerke Köln GmbH um einen Vorschlag für eine modernisierte Dienstwagenregelung gebeten – „mit dem Ziel, die vertraglichen Grundlagen insoweit zukunftsgerecht auszugestalten“, wie es heißt.
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Vor rund vier Wochen war bekannt geworden, dass Vorstandsmitglied Thomas Schaffer seinen (vertraglich vereinbarten) Dienstwagen nicht für berufliche Zwecke in Köln nutzt, sondern seiner Frau in Frankfurt überlassen hat. Auch das gilt rechtlich als zulässig, brachte ihm aber Kritik ein. Für berufliche Fahrten nutzt Schaffer selbst die KVB, die Deutsche Bahn oder bildet nach eigenen Angaben Fahrgemeinschaften.
Bei der KVB ist Schaffer für die Bereiche Finanz- und Rechnungswesen, Controlling, Absatz und Nahverkehrsmanagement zuständig.
Kurz nach der Berichterstattung über seinen Fall hatte Schaffer bekanntgegeben, in Zukunft komplett auf einen Dienstwagen zu verzichten. Außerdem bedauere er, diese Entscheidung nicht schon früher getroffen zu haben, da er den Dienstwagen nicht brauche.
Schaffer wörtlich: „Auch wenn mir durch mehrere externe Anwaltskanzleien die Rechtmäßigkeit meines Handelns bestätigt wurde, ist mir klar geworden, dass es in meiner persönlichen Situation viel konsequenter von mir gewesen wäre, wenn ich auf den Dienstwagen verzichtet hätte. Das nicht früher getan zu haben, war eine Fehleinschätzung und hätte uns viele Diskussionen erspart. (...) Das tut mir leid.“ (tw)