Berlin – Ministerpräsidenten-Konferenz mit Angela Merkel (CDU) am Donnerstag, 10. Juni: Es sollte über Corona-Regeln für Großveranstaltungen diskutiert werden, doch noch vor der Videoschalte war das Thema bereits wieder vom Tisch.

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Pressekonferenz am 10. Juni 2021: Was sagt Angela Merkel?

Was verkündete Angela Merkel nach der Diskussion mit den Ministerpräsidenten? An dieser Stelle fassen wir wichtige Inhalte der Pressekonferenz in übersichtlichen Stichpunkten für Sie zusammen (das Neueste steht oben):

• Michael Müller zu Events: „Wir können eine echte Perspektive für den Sommer für Veranstaltungen mit 1000 Menschen bieten, aber nicht schon morgen.“
• Söder spricht sich dafür aus, die Impfzentren über den 30. September hinaus fortzuführen. „Wir brauchen immer wieder Rückfall- und Notfall-Optionen und immer wieder auch Infrastrukturen, die uns in Ergänzung zu unserer Ärzteschaft auch helfen können, in größeren Mengen solche für Impfungen vorzunehmen.“ Söder weiter: „Die Wahrscheinlichkeit, dass eine vierte Welle kommt, ist zumindest im Bereich des Möglichen.“
• „Das
• Jeden Tag wachse die
• Söder: „Wir wollen alle Öffnungen mit gutem Gewissen machen.“ Das sei ganz wichtig. Die
• Söder: „Alles schon vorbei? Nein! Aber mehr Normalität, mehr Lebensfreude.“ Man sollte aber nicht alles von heute auf morgen ohne Regeln freigeben. „Wir sollten nicht sorglos sein, wir sollten aber auch nicht kopflos sein.“
• Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ergänzt: Die Corona-Lage sei sehr positiv.
• „Wir haben Grundlagen, wie man mit Großveranstaltungen umgehen kann.“ Vieles müsse aber noch angepasst werden. Müller: „Da muss es einen
• Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zu Corona: „Wir sehnen uns alle nach Normalität.“ Man merke jetzt, was in diesem einen Jahr Corona uns alles verloren gegangen sei. „Ganz klar ist auch: Diese Normalität muss verbunden sein mit der notwendigen Vorsicht.“
• Dennoch: Wir hätten im Sommer viele Möglichkeiten, sollten aber nicht sorglos sein.
• Merkel: „Wir sind im
• Merkel weiter: Wir dürften nicht vergessen: „Corona ist damit nicht verschwunden.“ Sorge mache die
• Zur Corona-Entwicklung sagt Merkel: „Die Entwicklung ist extrem erfreulich.“ Die

Themen der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Juni 2021

In der jüngsten Vergangenheit war die Ministerpräsidentenkonferenz vom Thema Corona geprägt. Zuweilen wurde die Veranstaltung von Bürgern sogar als Corona-Gipfel bezeichnet. Zuvor hatte Merkel am 27. Mai mit den Ministerpräsidenten beraten.

Bei der Veranstaltung am Donnerstag sollte die Pandemie nicht im Zentrum der Beratungen stehen. Bevor die Beratungen mit Merkel begannen, trafen sich um 13.15 Uhr zunächst die Ministerpräsidenten zu Beratungen ohne die Kanzlerin.

Dort einigte man sich, den Streit über den Umgang mit Großveranstaltungen in der Corona-Lage zu vertagen. Eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatskanzleien soll sich nun über die Frage eines einheitlichen Umgangs mit Großveranstaltungen verständigen. 

Damit war der wohl größte Streitpunkt bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag vorerst abgeräumt. Das Thema hatte nämlich zunächst für teils massive Verstimmungen gesorgt. Einige SPD-regierte Bundesländer wünschen sich grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

Unionsregierte Länder sowie das grüne Baden-Württemberg und das Kanzleramt lehnten laut Informationen aus Teilnehmerkreisen eine solche Debatte ab.

Das waren weitere Tagesordnungspunkte:

• Digitalisierung
• Energiewende
• Justiz