Berlin – Deutschland befindet im harten Lockdown. Wie dringend nötig das ist, zeigt sich am Mittwoch (16. Dezember): Die Zahl der verzeichneten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus ist sprunghaft gestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht.

Binnen eines Tages übermittelten die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 952 neue Todesfälle, wie das RKI am Mittwochmorgen mitteilte.

Gesundheitsminister Jens Spahn sprach daher am Mittwochnachmittag im Bundestag.

Rede im Bundestag am 16. Dezember: Was sagte Jens Spahn über Corona-Impfungen?

• Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte am Dienstag (15. Dezember) angekündigt, dass sie am 21. Dezember ihr Gutachten über die Zulassung des Impfstoffs von Pfizer und Biontech vorlegen werde – acht Tage früher als ursprünglich geplant. Laut Spahn könnte es auch in Deutschland nächste Woche mit den Impfungen losgehen. Er nannte das Vorgehen „gründlich und ordentlich.”
• Der Minister erklärt in der Aktuellen Stunde zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie: „Es sind gerade harte und schwierige Zeiten für die Deutschen. Aber es sind auch Tage der Hoffnung.”
• Man dürfe in Deutschland auch stolz darüber sein, dass man hierzulande so eine Impfstoff-Entwicklung geschafft habe. Laut Spahn werden in der ersten Auslieferung rund 400.000 Impfdosen in Deutschland geliefert werden.
• Die Bundesregierung setzt auf eine europäische Zulassung des ersten Impfstoffes kurz vor Weihnachten. Spahn bekräftigt seine Entscheidung, auch in Deutschland nicht den Weg einer Notfallzulassung zu gehen. Eine reguläre Zulassung stärke auch das Vertrauen in der Bevölkerung. „Das Wir ist stärker als das Ich.”
• Jens Spahn: „Wir werden am Anfang nicht ausreichend Impfstoffe haben”. Es müsse priorisiert werden: Ältere, Mitarbeiter im Gesundheitsdienst etwa.
• Rechtliche Grundlage liefert eine Verordnung, die Spahn auf Basis eines breit im Bundestag diskutierten Gesetzes an diesem Freitag unterzeichnen will. Die inhaltlichen Grundlagen zur Priorisierung der zuerst geimpften Gruppen stellt die Ständige Impfkommission in einer aktualisierten Empfehlung bereit.
• Diese Priorisierung sei gesetzlich festgelegt. Ein transparenter, gesetzlicher Prozess mit wissenschaftlicher Basis, legitimiert durch die Regierung, sei sehr wichtig. Es gehe um die „gesellschaftliche Ordnung”, die bei einer Impfstrategie wichtig sei.
• Jens Spahn endet seine kurze Rede mit: „Impfen ist der Weg raus aus der Pandemie und wir sind auf dem Weg gut vorbereitet.” (mg)