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Seit Amts-Aus bedenklich stillWas macht eigentlich Donald Trump?

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Auf Twitter und Facebook bleibt Donald Trump gesperrt. Das hindert den Ex-US-Präsidenten – wie hier auf einer Veranstaltung in Cleveland/Ohio im Juni 2016 – nicht daran, im Hintergrund weiter Politik zu machen.

von Susanne Scholz (susa)

Washington – Unmittelbar nach seiner Wahl-Niederlage hatte Donald Trump noch gepoltert und gehetzt. Doch seit der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar 2021 ist es still um den ehemaligen US-Präsidenten geworden. Gefährlich still, wie eine Parteifreundin warnt...

  • Was macht eigentlich Ex-US-Präsident Donald Trump?
  • Republikanerin Cheney warnt vor Trump-Personenkult
  • Ex-Präsident Trump bleibt auf Facebook und Twitter gesperrt

Seit seinem erzwungenen Rückzug ist bei den Republikanern ein Machtkampf der führenden Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus entbrannt. Trump spaltet die Partei noch immer. Nun hat die bekannte Republikanerin Liz Cheney eindringlich eine Abkehr von Ex-Präsident Donald Trump gefordert.

Republikanerin Cheney warnt vor gefährlichem Trump-Personenkult

Sie appellierte in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag für die „Washington Post“ an ihre Parteikollegen, für echte konservative Werte einzustehen und sich „von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult“ abzuwenden. Als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus ist Cheney die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion. Trump fordert, sie aus dieser Führungsposten zu entfernen.

Alles zum Thema Facebook

Cheney kritisierte erneut die anhaltende Behauptung Trumps, er sei durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl im vergangenen November gebracht worden. „Seine Botschaft: Ich bin immer noch der rechtmäßige Präsident, und Präsident (Joe) Biden ist illegitim. Trump wiederholt diese Worte jetzt mit vollem Wissen, dass genau diese Art von Sprache am 6. Januar Gewalt provoziert hat.“

Damals hatten Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt, wo die Abgeordneten und Senatoren Bidens Sieg amtlich machen wollten. Cheney warf Trump vor, „das Vertrauen in Wahlergebnisse und in die Rechtsstaatlichkeit“ untergraben zu wollen. „Kein anderer amerikanischer Präsident hat dies jemals getan.“ Cheney schrieb weiter: „Die Republikanische Partei ist an einem Wendepunkt.“ Die Partei stehe vor der Entscheidung, sich Trumps „Kreuzzug“ gegen das legitime Wahlergebnis anzuschließen oder die Wahrheit und Verfassungstreue zu wählen.

US-Medien berichten, Cheney könnte von ihren Parteikollegen bereits in der kommenden Woche aus dem Führungsamt gewählt werden. Cheney gehörte zu zehn von 211 republikanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, die im Januar dafür gestimmt hatten, nach dem Sturm auf das Kapitol ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ zu eröffnen. Die für eine Verurteilung Trumps notwendige Mehrheit im Senat kam damals nicht zustande.

Was macht Donald Trump?

Auch wenn es in der Öffentlichkeit derzeit eher still um Trump ist, parteiintern teilt er weiter lautstark aus. So sprach er am Mittwoch der innerparteilichen Konkurrentin für Cheneys Posten, Elise Stefanik, seine volle Unterstützung aus. In einem Beitrag auf seinem Blog schrieb er: „Liz Cheney ist eine kriegshetzerische Närrin, die in der republikanischen Parteiführung nichts zu suchen hat.“

Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt

Doch kommunizieren kann Trump seine Parolen derzeit nur über seine eigene Website, auf der am Dienstag einen Blog-Bereich startete, auf dem nur er kommunizieren und Nachrichten teilen kann. Sowohl Twitter als auch Facebook haben sich dazu entschieden, Trumps Konten weiterhin zu sperren (siehe Video unten).

Trump war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington bei Twitter, Facebook und Googles Videoplattform YouTube ausgesperrt worden.

In einem exklusiven Interview mit Fox-Moderator Sean Hannity – ein glühender Trump-Anhänger – hatte sich Trump unmittelbar vor Bidens erster Rede an die Nation zu Wort gemeldet. Die Frage, ob er im Jahr 2024 erneut als Präsidentschaftskandidat antreten wolle, ließ Trump offen.

Trump „regiert“ Anhänger aus Golf-Residenz Mar-a-Lago

Er deutete aber an: „Ich liebe es, all dies zu tun, weil ich den Menschen damit helfe“, zitiert „t-online“ aus dem Interview.

Trump „regiert“ derweil seine Anhänger aus weiter seiner Golf-Residenz Mar-a-Lago. Von Ruhestand keine Spur. Er mischt die Republikaner weiter auf und plant offenbar. Dort hält er Hof, empfängt Gäste.

In den Sommermonaten ins Luxus-Golf-Resort Bedminster (Bundesstaat New Jersey) umzusiedeln. (dpa/susa)