Kann er so US-Präsident bleiben? Donald Trumps Team ändert seine Strategie nach Wahl

Donald Trump 20. November 2020

Donald Trump kämpft weiterhin dafür, US-Präsident zu bleiben. Das Foto entstand am 20. November 2020 im Weißen Haus.

Washington – Die Anwälte von Donald Trump tauchen in ihren Attacken gegen den Ausgang der verlorenen Präsidentenwahl immer tiefer in Verschwörungstheorien ab. Sie behaupten unter anderem, die Demokraten hätten die Wahl mit Hilfe von Kommunisten aus Venezuela manipuliert – weiterhin ohne Beweise.

Anwältin Sidney Powell machte in einem TV-Interview keinen Hehl daraus, was Trump erreichen will: Mehrere Bundesstaaten sollen die Ergebnisse der Abstimmung schlicht nicht anerkennen und stattdessen Wahlleute ernennen, die für ihn statt für Wahlsieger Joe Biden stimmen. US-Rechtsexperten geben solchen Plänen keine Erfolgsaussichten.

US-Wahl 2020: Donald Trump läuft die Zeit davon

Den Trump-Anwälten läuft die Zeit davon: In mehreren Bundesstaaten nähern sich die Termine zur amtlichen Bestätigung der Wahlergebnisse. So steht das am Montag in Pennsylvania und Michigan an.

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Unterdessen verlor die Trump-Seite allein am Donnerstag vor Gerichten in den Bundesstaaten Georgia, Pennsylvania und Arizona. Bisher sammelten die Anwälte mehr als 30 Schlappen vor Gericht ein, mit nur einem kleinen Erfolg. Trumps langjähriger Anwalt und Vertrauter Rudy Giuliani, stellt dennoch weitere Klagen in Aussicht.

Biden nannte Trumps Blockadehaltung „völlig unverantwortlich“. Seine Weigerung, das Ergebnis der Wahl vom 3. November anzuerkennen, schade dem Ansehen der Demokratie. Mit Blick auf Trumps Bemühungen, das Wahlergebnis zu untergraben, sagte Biden, dieser komme als der „unverantwortlichste Präsident“ Amerikas in die Geschichtsbücher.

Donald Trump und sein Team legen keine konkreten Beweise vor

Trumps Anwaltsteam erklärte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag zugleich, man könne Journalisten angesichts anstehender Verfahren keine Beweise für die Behauptungen präsentieren. Außerdem wollten wichtige Zeugen nicht vor die breite Öffentlichkeit treten.

Alle Wahlbehörden bestätigten bisher, dass es keine Wahlfälschung gab – oder größere Fehler, die das Wahlergebnis in Frage stellen könnten.

Giuliani behauptete dennoch, er könne beweisen, dass Trump den wichtigen Bundesstaat Pennsylvania in Wirklichkeit nicht verloren, sondern mit einem Vorsprung von 300.000 Stimmen gewonnen habe, und Michigan mit 50.000 Stimmen. Unter anderem seien Stimmzettel mehrfach eingescannt worden.

Donald Trump: Team will Wahlleute manipulieren

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Das Staatsoberhaupt wird nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von Wahlleuten, die ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat abgeben.

Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute.

In Pennsylvania fordert die Trump-Seite in einer schon zum zweiten Mal überarbeiteten Klage, das Wahlergebnis in dem Bundesstaat komplett nicht zu bestätigen. Stattdessen solle das örtliche Parlament – in dem Republikaner die Mehrheit haben – die Wahlleute ernennen. Das Ziel: Diese ernannten Wahlleute sollen am 14. Dezember nicht für den Wahlsieger Biden, sondern für Trump stimmen.

In Michigan hat Trump einen ähnlichen Plan. Er lud republikanische Mitglieder des Parlaments des Bundesstaates zu sich ins Weiße Haus ein. Der Rechtsexperte Lawrence Tribe warnte im TV-Sender CNN, dass ein solches Treffen widerrechtlich sein könnte. (so, dpa)

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