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Statement der Kanzlerin 500 Milliarden Euro gegen die Corona-Wirtschaftskrise

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Pressekonferenz am Montag, 18. Mai, in Berlin mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der per Video aus Paris zugeschaltet wurde. 

Berlin – Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise wollen Deutschland und Frankreich nun gemeinsam in Europa an einem Strang ziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kündigten am Montag auf Pressekonferenzen in Berlin und Paris eine gemeinsame Initiative für eine europäische Antwort an. 

Die neue deutsch-französische Initiative umfasse die Bereiche Gesundheit, Wirtschaft, Umweltschutz, Internet und Industriepolitik.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Pressekonferenz am Montag, 18. Mai, in Berlin mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der per Video aus Paris zugeschaltet wurde. 

Die Bundeskanzlerin sagte zu den zunehmenden Verschwörungstheorien und der anti-europäischen Stimmung in der Corona-Krise: „Deshalb sind Zeiten einer solchen Krise auch immer Zeiten eines Kampfes, kann man sagen, eines Eintretens für eine Idee. Und Deutschland und Frankreich treten hier für die europäische Idee ein.“

Wir fassen für Sie die wichtigsten Aussagen aus der Pressekonferenz zusammen.

  • Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vor.
  • Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen.
  • Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.
  • Bei der Bewältigung der Corona-Krise sollten die EU-Staaten nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel gezielt eigene Unternehmen auf dem globalen Markt stärken. Die Europäische Union fördere bereits heute strategische Projekte etwa in der Produktion von Computer-Chips oder Batteriezellen, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. „Diese Bestrebungen wird man jetzt bestärken.“ Andere Länder hätten sich sehr um die Entwicklung „globaler Champions“ bemüht, sagte Merkel. Das werde nun auch die EU in den Investitionen zur Krisenbewältigung tun.
  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine stärkere Zusammenarbeit in Europa im Bereich Gesundheit gefordert. Dieses Europa der Gesundheit habe es nie gegeben, sagte Macron am Montag in Paris. Es müsse nun Priorität werden. Europa müsse mit konkreten Kompetenzen ausgestattet werden - etwa bei gemeinsamen Lagern von Schutzmasken, Tests oder der Ausarbeitung von Präventionsplänen. Es habe zu Beginn der Epidemie Mängel und Verzögerungen bei der Reaktion der Europäischen Union gegeben.
  • In einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland und Frankreich heißt es, dass auch die Produktionskapazitäten von medizinischen Produkten stärker gefördert werden müssen. Auch bei Impfstoffen müsse Europa mit einer Stimme sprechen und einen europäischen und globalen Zugang sicherstellen. Man brauche eine EU-„Health Task Force“ im Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Generell gelte es, dass Europa im Bereich Gesundheit unabhängiger werde. (dpa)

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