Corona-Gipfel Lockdown verlängert, Maskenpflicht verschärft − Streit um Schulen

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Kanzlerin Merkel und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation.

Berlin – Verlängerter Lockdown, verschärfte Maskenpflicht, besondere Schutzmaßnahmen für Alten- und Pflegeheime und immer neue Vorschriften für Unternehmen: Am Dienstag (19. Januar) entscheiden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder über neue Corona-Maßnahmen.

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Seit 14 Uhr beraten Bund und Länder über die neuen Beschlüsse. Besonders das Streithema Schulen sorgt für lange Diskussionen am späten Abend.

Diese Corona-Beschlüsse stehen nach übereinstimmenden Berichten bereits fest:

Alles zum Thema Berlin

Der Lockdown wird zunächst bis 14. Februar 2021 verlängert

Die Kontaktbeschränkung auf eine Person bleiben bestehen

Tragepflicht medizinischer Masken in ÖPNV und Geschäften (FFP2-Masken oder sogenannte OP-Masken). Generell wird das Tragen dieser Masken auch bei Treffen in geschlossenen Räumen empfohlen - vor allem bei Treffen, die länger dauern.

Arbeitgeber müssen Home-Office für ihre Angestellten ermöglichen. Firmen werden zudem aufgefordert, den Beschäftigten medizinische Masken fürs Büro zur Verfügung zustellen.

Besondere Schutzmaßnahmen für Alten- und Pflegeheime: Bei umfangreichen Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen sollen „kurzfristig Bundeswehrsoldaten und im zweiten Schritt Freiwillige“ helfen

Lesen Sie in unserem Ticker alle Entwicklungen rund um den Corona-Gipfel:

  • Bei umfangreichen Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen sollen „kurzfristig Bundeswehrsoldaten und im zweiten Schritt Freiwillige“ helfen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise
  • Bis zum späten Abend ist noch keine endgültige Einigung beim Corona-Gipfel erzielt worden. Der Grund: Der Streit um die Öffnung von Schulen und Kitas. Kanzlerin Merkel hat die Beratungen daher kurzzeitig unterbrochen und eine Pause für alle Teilnehmer verordnet.
  • Beim Thema Schule ist man noch nicht weiter. Dort sollen die Meinungen noch am Weitesten auseinandergehen. Vor allem die Kanzlerin soll laut Teilnehmerangaben Druck gemacht haben, dass die Schulen zu bleiben. „Sonst können wir im April die Friseure immer noch nicht aufmachen“, soll Merkel die Runde gewarnt haben.
  • Bund und Länder haben sich auf eine schärfere Maskenpflicht verständigt. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sollen künftig medizinische Masken getragen werden müssen, also
  • Bund und Länder streiten am Dienstag über das
  • Laut „Bild“ soll eine weitreichende „
  • Das Kanzleramt schwächt die Corona-Beschlussvorlage an einigen Punkten leicht ab: In der neuen Fassung der Vorlage fehlt die Vorgabe, dass öffentliche Verkehrsmittel nur noch zu maximal einem Drittel mit Fahrgästen besetzt werden dürfen. Aus dem Abschnitt zu den Kontaktbeschränkungen wurde der warnende Verweis gestrichen, dass in anderen Staaten „generell nur Treffen mit Personen aus ein oder zwei weiteren fest definierten Haushalten gestattet seien“.
  • Die Schulen in Deutschland sollen nach ARD-Informationen ab dem 15. Februar wieder öffnen.
  • Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber noch nicht. (red mit dpa)

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