Bund schlägt Alarm Totalausfall bei russischem Gas befürchtet – was man jetzt dringend tun sollte

Vor Start der Notbremse  Spahn warnt: „Man kann dritte Welle nicht wegtesten“

Spahn_bundespressekonferenz

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, zieht seine FFP2-Maske bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage im April 2021 ab.

Berlin – Seit Donnerstag (22. April) steht fest: Die Corona-Notbremse des Bundes kommt. Ab Samstag soll sie gelten und damit einen Wellenbrecher-Effekt bringen. Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen nämlich immer weiter und auch die Lage in den Intensivstationen spitzt sich dramatisch zu. Angesichts der kritischen Lage äußertenn sich am 23. April um 10 Uhr Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), RKI-Vizepräsident Lars Schaade und Klaus Cichutek, Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts in einer Live-Pressekonferenz.

  • In diesem Artikel können Sie die Pressekonferenz kostenlos auch nachträglich als Stream im Video sehen. Dazu müssen Sie lediglich den „empfohlenen redaktionellen Inhalt freigeben".

Bundespressekonferenz: Die wichtigsten Infos in Stichpunkten

  • Gesundheitsminister Jens Spahn hat zum Inkrafttreten neuer bundesweit verbindlicher Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen zu
  • Mit Blick auf die Corona-Impfungen bekräftigte Spahn, dass auf Basis der Lieferprognosen im Juni mit einem
  • RKI-Vizepräsident Schaade erklärt, dass sich die
  • Laut Spahn werde in Abstimmung mit Juristen diskutiert,
Alles zum Thema Robert Koch-Institut
  • Corona Kommt die Maskenpflicht zurück? Lauterbach spricht Klartext
  • Sorge um neue Corona-„Killervariante“ Lauterbach warnt eindringlich – und erntet jetzt scharfe Kritik
  • Karl Lauterbach Gesundheitsminister rechtfertigt jüngste Corona-Warnungen – „Dafür werde ich bezahlt
  • Neue Corona-Varianten RKI weist seltene Sublinien nun auch in Deutschland nach
  • Deutliche Trendwende Corona-Zahlen schnellen in die Höhe – drastischer Vergleich zur Vorwoche
  • Land NRW hat entschieden Maskenpflicht muss bleiben – wo gilt sie nun?
  • Corona-Gipfel der Gesundheitsminister Erste Details durchgesickert
  • Corona aktuell Ähnlich wie Delta: Diese neue Mutation könnte zu schwereren Verläufen führen
  • Corona-Knackpunkt Gesundheitsminister Lauterbach spricht Machtwort
  • Neue RKI-Studie veröffentlicht Wie gut sind wir auf die nächste Corona-Welle vorbereitet?

Corona-Notbremse: Bund will einheitliche Regeln

Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik am Donnerstag (22. April) passieren lassen. Anschließend unterzeichnete auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz. Es muss zum Inkrafttreten jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.

Die Notbremse enthält Ausgangsbeschränkungen ab einer Inzidenz von 100 und einen neuen Inzidenzgrenzwert für Schulschließungen.

Die Länder schießen massiv gegen das neue Infektionsschutzgesetz und die darin vorgesehene bundeseinheitliche Notbremse. Trotzdem halten sie es im Bundesrat nicht auf – ersichtlich zähneknirschend.

Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag (24. April) greifen.

Sie verwenden einen veralteten Browser. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser, um Ihren Besuch bei uns zu verbessern.