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Dieses Mal wegen Kitas Nächste NRW-Großstadt zofft sich mit Ministerium

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Wieder Zoff mit dem NRW-Ministerium, dieses Mal geht es um Kitas (hier ein Symbolfoto).

Duisburg – Die Stadt Duisburg will die Kitas wegen Corona weitgehend schließen, doch Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) will das nicht zulassen.

  • Kitas in Duisburg sollen in den Notbetrieb zurückgehen
  • NRW-Familienminister Stamp stellt sich dagegen
  • Nächster Zoff zwischen Großstadt und Ministerium

NRW: Familienminister Stamp erteilt Duisburg Absage für Kita-Notbetrieb

„Das ist mit dem Land nicht abgestimmt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Er widersprach damit Angaben der Stadt.

„Es kann jetzt nicht jeder Oberbürgermeister nach Gutdünken Maßnahmen verkünden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident. „Es gibt ein geordnetes Verfahren.“

Duisburg: Kitas sollte in Notbetrieb zurückgehen

Zuvor hatte Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) angekündigt, die Kitas sollten in den Notbetrieb zurückgehen. In einer späteren Mitteilung am Nachmittag bekräftigte die Stadt ihre Pläne für eine „Corona-Notbremse“ für die Kitas und die Kindertagespflege ab Montag.

Die betroffenen Eltern würden derzeit informiert, dass dann nur noch Kinder, die besondere Bedarfe haben und Kinder von Eltern mit systemrelevanten Berufen betreut werden könnten.

Ein Sprecher der Stadt hatte zuvor gesagt, dasss die vom Krisenstab beschlossenen Maßnahmen mit dem Land abgestimmt seien.

Stamp stellt klar: Stadt Duisburg darf nicht eigenmächtig entscheiden

Die Stadt Duisburg kann nach Worten Stamps nicht eigenmächtig über die Kita-Maßnahmen entscheiden, sondern muss diese mit dem Gesundheitsministerium abstimmen. Das Ministerium nehme dann mit ihm Kontakt auf, sagte Stamp.

„Es wird von mir keine Zustimmung für einen Notbetrieb mit einer kritischen Infrastruktur geben, gerade in einer Stadt mit den Herausforderungen wie Duisburg.“

Stamp: Kitas in NRW haben andere Möglichkeiten zu reagieren

Stamp sagte, die Kitas hätten angesichts der steigenden Infektionszahlen andere Möglichkeiten zu reagieren. So könnten sie wieder in den eingeschränkten Pandemiebetrieb zurückgehen.

Das würde bedeuten, dass die Kitas zwar grundsätzlich geöffnet bleiben, aber an die Eltern appelliert wird, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Diese Regel galt in NRW bis Ende Februar.

Zwar sieht auch Stamps Phasenmodell im Extremfall einen Notbetrieb als „Corona-Notbremse“ vor. Diese sollte aber nur bei explodierenden Corona-Zahlen angewendet werden, betonte er.

Kitas in NRW derzeit in einem eingeschränkten Regelbetrieb

Derzeit sind die Kindertageseinrichtungen in NRW in einem eingeschränkten Regelbetrieb mit einer coronabedingten Kürzung der
Betreuungszeit um zehn Stunden pro Woche. Außerdem gibt es nur feste Gruppen. Dabei bleibe er vorerst auch, sagte Stamp.

Zuvor war es beim Thema Schulschließungen zu einem Streit zwischen einer NRW- Großstadt und einem Ministerium gekommen. Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) stellte sich gegen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Die Stadt Dortmund wollte bereits ab Mittwoch (17. März) alle Schulen schließen.(dpa)