Auf Bundesebene wehrt sich die FDP vehement gegen ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Straßen. In Düsseldorf hingegen stellt die FDP-Fraktion jetzt eine kuriose Forderung. Es soll ein Tempolimit geben, allerdings nicht für Autos.
Ernsthaft?Düsseldorfer FDP fordert Tempolimit – allerdings nicht für Autos
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Ein Radfahrer bei Sonnenaufgang am Rheinufer in Düsseldorf. Symbolbild.
Die Diskussion um ein generelles Tempolimit auf deutschen Straßen spaltet weiterhin die Gemüter in der Ampel-Koalition. Die Freien Demokraten lehnen auf Bundesebene eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung entschieden ab und begründen dies mit dem Recht auf Freiheit in der Mobilität.
Anders sieht es jedoch in Düsseldorf aus. Denn dort schlägt aktuell eine kleine Meldung aus der Bezirksvertretung 1 deutschlandweit riesengroße Wellen. Liberale Lokalpolitiker wählen hier einen ganz anderen Ansatz.
Düsseldorf: Nur noch zehn Kilometer pro Stunde sollen erlaubt sein
Die Düsseldorfer FDP fordert ein Tempolimit von zehn Kilometern pro Stunde in einer Fußgängerzone. Genauer geht es hier um die hochfrequentierte Schadowstraße in der Düsseldorfer Innenstadt.
Durch die beliebte und gut besuchte Fußgängerzone führt seit der Neugestaltung ein vier Meter breiter Radweg. In der Straßenmitte führt seitdem ein für Radfahrender eigens geschaffener Fahrstreifen, der ihnen zu bestimmten Uhrzeiten vorbehalten sein soll. Das Problem: Einige Fußgänger und Fußgängerinnen scheinen dies nicht zu verstehen. Immer wieder soll es dort zu Unfällen gekommen sein.
Aus Sicht der FDP-Fraktion könnten Schilder mit Tempo 10 Radfahrende „zu einem reduzierten Fahrtempo anhalten und gleichzeitig die Fußgänger warnen, dass es sich in der Mitte der Straße um einen Radweg handelt“, so heißt es der „Rheinischen Post“ zufolge in einem Antrag der Bezirksvertretung.
Düsseldorf: Forderung der FDP wird deutschlandweit diskutiert
Die kuriose Forderung wird bereits deutschlandweit diskutiert, was wohl auch mit der strikten Ablehnung der FDP gegen ein allgemeines Tempolimit auf Bundesebene zusammenhängen wird. Ein User in einem Reddit-Subforum, in dem heiß über den Vorschlag der FDP diskutiert wird, fragt beispielsweise ironisch: „Gilt das auch für Fahrräder der Marke Porsche?“ Ein anderer User kommentiert weiter: „Wenn es nicht um Autos geht, ist für die FDP ein Tempolimit machbar.“
Wie ein solches Tempolimit umgesetzt werden soll und ob ein solches zulässig ist, insbesondere bei Fahrrädern, bleibt unklar. In Berlin wird dies gerade rechtlich geprüft. Dort hatte die grün-rot-rote Bezirksregierung von Friedrichshain-Kreuzberg 2021 in der Bergmannstraße Tempolimit 10 für Radfahrende eingeführt. Ein Radfahrer klagte bereits dagegen. Er scheiterte jedoch bei einer ersten Entscheidung im Eilverfahren im Juli. Am Freitag soll über den Antrag in Düsseldorf dann entschieden werden.