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Umstrittene Festnahme in Düsseldorf Hat Polizei richtig gehandelt? Abschlussbericht da

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War es Polizeigewalt? Ein Screenshot aus dem Twitter-Video, das den Polizeieinsatz am Samstagabend in der Altstadt in Düsseldorf festgehalten hat.

Düsseldorf – Das Ermittlungsverfahren zur umstrittenen Festnahme eines 15-jährigen Jugendlichen in der Düsseldorfer Altstadt dauert an.

„Die Fristen zur Stellungnahme laufen bis Monatsende und können auch noch verlängert werden“, sagte eine Sprecherin der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft am Freitag (20. November) auf Anfrage der Deutschen Presseagentur.

  • Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Düsseldorf dauert das Ermittlunsgverfahren an.
  • Die Festnahme eines 15-Jährigen hatten Erinnerungen an den Fall George Floyd erweckt.
  • Der Einsatz wurde bereits im August für einwandfrei erklärt.

Düsseldorf: Ermittlungsverfahren nach umstrittenen Polizeieinsatz dauert an

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Die Szenen der Festnahme weckten grausame Erinnerung an den toten Afroamerikaner George Floyd: Zwei Polizisten halten in einem Video einen Teenager auf den Boden gedrückt. Einer kniet mit seinem Knie auf dem Kopf des Festgenommenen. Ein dritter Polizist steht davor und schirmt die Szene in Düsseldorf ab.

Das Video hatte bundesweit für Aufregung gesorgt.

Düsseldorf: Abschlussbericht erklärt umstrittenen Polizeieinsatz als einwandfrei

Das Landesamt der Polizei für Ausbildung hatte den Polizeieinsatz jedoch bereits im August als einwandfrei bewertet: Er entspreche den in der Ausbildung vermittelten zulässigen Techniken.

Das Amt sei im Abschlussbericht der Duisburger Polizei bei seiner Bewertung geblieben, so die Staatsanwaltschaft am Freitag. 

Der damals 15-Jährige hatte sich laut Polizei in einen Einsatz eingemischt, bei dem es um Randalierer an einem Schnellimbiss-Restaurant in der Altstadt ging.

Düsseldorf: Verletzungen von Polizeieinsatz?

Ein kurzes Video der Situation hatte sich rasant im Internet verbreitet. Der inzwischen 16-Jährige soll danach eine Reihe von Verletzungen vorgewiesen und angegeben haben, diese stammten von dem Polizeieinsatz.

Nach Angaben des „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit Verweis auf den Abschlussbericht der Polizei stammen die Blessuren vermutlich von einer Prügelei einen Tag später.

Auch sollen einige Freunde des Jugendlichen versucht haben, einen Zeugen einzuschüchtern, der die Polizei entlastet hatte. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft am Freitag nicht.

Umstrittener Einsatz in Düsseldorf: Ermittlungen gegen Polizeibeamten

Gegen einen Polizeibeamten wird wegen des Anfangsverdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Sein Anwalt hatte sein Verhalten als einwandfrei und vorbildlich bewertet.

Gegen den 16-Jährigen waren Ermittlungen wegen Beleidigung, tätlichen Angriffs und Widerstands gegen die Staatsgewalt eingeleitet worden.

Düsseldorf: 15-Jähriger wurde am Kopf fixiert

Die weiteren Aufnahmen, die noch im August aufgetaucht waren, entlasteten den Beamten nach Angaben des zuständigen Ministers. Aus den Aufnahmen ergebe sich, dass der 15-Jährige „am Kopf“ fixiert worden sei, berichtete Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag (20. August) dem Innenausschuss des Landtags.

Im Fall Floyd hatte der Beamte allerdings auf dem Hals des Mannes gekniet – was Polizisten in Deutschland verboten ist.

Demzufolge wäre der Einsatz nach Rechtslage zulässig und rechtmäßig gewesen. Die Ermittlungen seien aber noch nicht abgeschlossen, betonte Reul. Ein Beamter hatte bei der Festnahme des 15-Jährigen diesen mit seinem Bein am Boden fixiert. Der Anwalt des Polizisten hatte die Maßnahme in Düsseldorf als vorbildlich verteidigt.

Düsseldorf: Innenministerium lässt Polizeieinsatz prüfen

Das Video, das am Samstagabend, 15. August, in der Düsseldorfer Altstadt aufgenommen worden sein soll, sorgte bei den Zuschauern für Entsetzen und Wut. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) bezeichnete die Bilder gegenüber des WDR als „verstörend" und forderte eine „unverzügliche Aufklärung".

Ein Sprecher des NRW Innenministeriums betonte kurz nach dem Auftauchen des Videos: „Wir nehmen dieses Video sehr ernst.“ Aus diesem Grund habe das Ministerium vom Polizeipräsidium Düsseldorf eine objektive Aufklärung des Sachverhalts gefordert.

„Sollte es bei dem Einsatz zu Fehlverhalten von Polizisten gekommen sein, wird dem selbstverständlich konsequent nachgegangen“, sagte der Ministeriumssprecher. Das hat sich bislang nicht bestätigt.

Düsseldorf: Polizist kniet auf Kopf von Jugendlichem

Im Hintergrund der Aufnahme waren die Stimmen von Passanten zu hören, die die Beamten auffordern, von dem 15-Jährigen abzulassen. „Mach mal dein Knie runter!", ruft ein besorgter Mann. „Oh mein Gott" und „Das ist nicht lustig!", sind zu hören.

Das Video auf Twitter dauert 15 Sekunden. Bei George Floyd waren es acht Minuten...

Laut dem Twitter-Nutzer, der sich àce nennt und das Video hochgeladen hat, waren es insgesamt vier Beamte, die den jungen Mann festhielten. Sie sollen so lange auf ihm gekniet haben, dass ihm die Nase zugedrückt wurde und er kaum noch Luft bekam. Wie der Vorfall endet, ist auf dem Video nicht zu sehen. 

Video aus Düsseldorf: Erinnerungen an Fall von George Floyd

Die Aufnahme erinnerte an die Umstände der Festnahme von George Floyd in den USA. Der Afroamerikaner war bei einem Polizeieinsatz Ende Mai 2020 in Minneapolis getötet worden.

Der Tod Floyds hatte weltweit zu Protesten und der „Black Lives Matter“-Bewegung geführt, auch hier in Düsseldorf gab es Anti-Rassismus-Demos.

Düsseldorf: Was sagt die Polizei zum Knie-Vorfall?

Später hatte sich auch die Polizei zum Vorfall geäußert. „Nach dem derzeitigen Stand hat sich der zugrunde liegende Sachverhalt am Samstag, 15. August 2020, gegen 19.30 Uhr auf der Neustraße in der Düsseldorfer Altstadt zugetragen. Beamte*innen der Polizei Düsseldorf waren zuvor zu einem nahe gelegenen Restaurant wegen einer Gruppe von circa zehn Randalierern gerufen worden“, heißt es in einer offiziellen Pressemitteilung der Polizei.

Düsseldorfer Polizei: Tätlicher Angriff ging der Maßnahme voraus

Und weiter: „Während der Sachverhaltsklärung vor Ort hat ein offenbar am eigentlichen Geschehen unbeteiligter Jugendlicher die polizeilichen Maßnahmen gestört. Im Rahmen der Personalien-Feststellung kam es durch diesen zu einem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte.

Im weiteren Verlauf widersetzte sich der Jugendliche und musste dann zur Identifizierung zur Polizeiwache Stadtmitte gebracht werden. Hier wurde er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen in die Obhut seiner Erziehungsberechtigten übergeben.“

Polizeipräsidium Duisburg bewertet jetzt den Fall

Das Video werde nun intensiv hinsichtlich der Art und Weise des polizeilichen Einschreitens analysiert und bewertet. Das wird aus Neutralitätsgründen federführend durch das Polizeipräsidium Duisburg geschehen. (dpa/mei/sdm)

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