Düsseldorf – Zum 18. Mal hintereinander plant Düsseldorf einen strukturell ausgeglichen Haushalt. Ausgaben von 2,774,7 Milliarden Euro stehen Einnahmen von 2,775,1 Milliarden gegenüber.

Wenn alles so klappt, wäre das sogar ein schmales Plus von 300.000 Euro. Trotzdem gilt aktuell: Die Schuldenuhr bröckelt. Aktuell ist die Stadt nicht mehr schuldenfrei!

„Wir haben Düsseldorf auf Kurs gebracht. Wir investieren in Wachstum, Schulen, Bäder und den sozialen Zusammenhalt“, sagt OB Thomas Geisel (SPD) bei der Vorstellung des Haushalts für 2017 im Rat.

Er sagt auch, was ihm beim Thema „Geldausgeben“ wichtig ist. Etwa, dass Düsseldorf 284 neue Klassenräume baut. Oder in die Verkehrswende investiert.

47 Millionen Euro kalkuliert Kämmerin Dorothée Schneider allein für den ÖPNV-Ausbau im nächsten Jahr, 13,1 Millionen für Schulen. Oder nochmal 14,7 Millionen für den Kö-Bogen.

Kurios: Obwohl Geisel wiederholt davon spricht, dass noch mehr bezahlbarer Wohnraum benötigt, wird die Stadt im eigenen Haushalt dafür kein Geld veranschlagen. Darum kümmert sich die Städtische Wohnungsgesellschaft SWD.

Kämmerin Schneider spricht offen über Risiken der Kalkulation: „Etwa Personalkostensteigerungen, Fragen der Finanzierungen bei schulorganisatorischen Maßnahmen und die Gewerbesteuerentwicklung.“

Stadt musste Kredite aufnehmen

Die Gewerbesteuern sollen Düsseldorf dieses Jahr über 900 Millionen in die Kasse spülen, bis 2020 sogar über eine Milliarde.

Problem: Dieses Jahr gab’s auf einmal große Rückzahlungen. Die Stadt musste deswegen sogar Kredite aufnehmen.

CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt: „Der OB betreibt Zahlenkosmetik und hat den Haushalt nicht im Griff.“

Aktuell rund 109 Millionen Schulden

Kämmerin Schneider: „Aktuell haben wir rund 109 Millionen Schulden.“

Im letzten Controlling-Bericht wurden 125 Millionen Miese fürs Jahresende vorhergesagt. Bleibt es dabei, hätte die Stadt Ende 2016 von einst 570 nur noch 5 Millionen Euro in der Ausgleichsrücklage.

OB Geisel: „Controllingberichte sind Wasserstandsmeldungen.“

Und tatsächlich gibt es noch Hoffnung: Der geplante Verkauf des Flughafen-Areals ist noch nicht eingerechnet. Und für Schulbauten winken neue Landeszuschüsse.