Düsseldorf – Wird die Maskenpflicht an Schulen verlängert? Darf man überhaupt noch privat feiern? Die steigenden Corona-Infektionszahlen beschäftigten am Dienstag, 25. August, erneut das NRW-Landeskabinett. Die schwarz-gelbe Koalition prüft jetzt Verschärfungen der Corona-Maßnahmen.

Über neue Corona-Beschlüsse wurde am Dienstag noch nichts Konkretes bekannt. „Für die weiteren Schritte sind die Abstimmungen im Kreis der Länder sowie mit dem Bund von Bedeutung“, sagte Regierungssprecher Christian Wiermer lediglich. „Im Lichte dieser Beratungen wird die Aktualisierung der Corona-Schutzvorschriften rechtzeitig erfolgen.“

NRW-Landtag debattiert am Mittwoch über Corona-Krisenmanagement

Die steigenden Corona-Infektionszahlen beschäftigen auch am Mittwoch (10 Uhr) den nordrhein-westfälischen Landtag in einer Aktuellen Stunde.

• NRW-Landtag debattiert am Mittwoch über Corona-Krisenmanagement und Tests
• Werden die Corona-Regeln in NRW jetzt verschärft?
• Was ist mit privaten Feiern und öffentlichen Veranstaltungen?

Der Plan der schwarz-gelben Koalition sieht etwa Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern und größere Veranstaltungen vor. Die Zügel sollen angezogen werden.

Die Düsseldorfer Kabinettssitzung reiht sich ein in einen größeren Reigen entscheidender Gesprächsrunden zum Corona-Krisenmanagement, die in dieser Woche auf Bundesebene angesetzt sind. Es stelle sich vor allem die Frage, wie Familien und Kinder besser vor Infektionen geschützt werden könnten, „ohne ihre Lebensqualität unangemessen einzuschränken”, heißt es in einem Antrag von CDU und FDP.

Höhepunkt ist eine Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Neujustierung der Schutzmaßnahmen. Zur Debatte steht unter anderem, auf welchen Feldern es eine Harmonisierung der vielen unterschiedlichen Länder-Regelungen geben könnte – etwa beim Thema Maskenpflicht im Unterricht oder auch bei Bußgeldern für Maskenverweigerer.

Corona in NRW: Wird Maskenpflicht an Schulen verlängert?

In NRW laufen die verschiedenen Corona-Verordnungen Ende August 2020 aus – darunter auch die Regelungen zur Betreuung in Kitas und Schulen sowie die Auflagen für Rückreisende.

Nach Gesprächen mit Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern will die Landesregierung entscheiden, ob die Maskenpflicht für ältere Kinder im Unterricht verlängert wird. Spätestens bis Monatsende sollen auch die Würfel fallen, ob ein Konzert in Düsseldorf erlaubt werden kann, zu dem bis zu 13.000 Zuschauer erwartet werden.

SPD und Grüne wollen dagegen in der Aktuellen Stunde vor allem die Corona-Teststrategie in NRW hinterfragen. Anlass ist eine Umfrage des WDR-Magazins Westpol bei den Gesundheitsämtern in NRW. Demnach gehen die Behörden sehr unterschiedlich mit vorbeugenden Corona-Tests bei Kontaktpersonen um. Viele Gesundheitsämter klagten über unbesetzte Arztstellen.

SPD spricht von „Test-Chaos”

Die SPD-Fraktion spricht angesichts der uneinheitlichen Vorgehensweise von einem „Test-Chaos”. Die unterschiedliche Sachbehandlung sei nur möglich, weil in NRW komplett auf eine landesweite Teststrategie verzichtet und die Verantwortung auf die Kommunen abwälze werde, kritisiert die Oppositionsführerin. Unter dem Titel „Kinder und Jugendliche aus der Geiselhaft einer Angstpsychose befreien” stellt die AfD stellt einen Antrag zur Abstimmung, den „Maskenzwang an den Schulen in NRW” sofort aufzuheben. (dpa/dok)