Düsseldorf – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) meldete sich am Freitag (4. September) in einer Landespressekonferenz in Düsseldorf erneut zu Wort. Die Themen: Das Drama mit fünf toten Kindern in Solingen, die anstehende Kommunalwahl am 13. September und die Corona-Pandemie.

Hier haben wir die wichtigsten Aussagen von Armin Laschet übersichtlich für Sie zusammengefasst:

• „Gerade wo Populisten in diesen Zeiten Angst verbreiten, und wo von rechts versucht wird, die Demokratie zu schwächen, muss alles getan werden,
• Kommunalwahl
• Corona im Herbst
• Stand heute wird die
• Die Ministerinnen für Schule und für Bauen analysierten derzeit die Voraussetzungen an jeder einzelnen der rund 5.500 Schulen in NRW, sagte Laschet. Es gehe darum, passgenaue Fördermöglichkeiten und technische Lösungen zu finden, etwa für Schulen, wo aus Sicherheitsgründen bislang die Fenster nicht zu öffnen seien.
• Jede Schule in NRW soll einem gebäudetechnischen Corona-Check unterzogen werden
• Der
• Laschet fordert Bannmeile
• Laschet verurteilte die Attacken gegen Gesundheitsminister Jens Spahn in Bergisch Gladbach
• 76 Menschen in NRW
• Laschet: „Das Virus ist noch da, aber es besteht kein Grund zur Panik“
• Thema Corona: „
• Die Behörden würden nun alles tun, um den Fall der fünf toten Kinder in Solingen aufzuklären
• Laschets Gedanken und die vieler anderer Menschen seien heute bei den Opfern, so der Ministerpräsident
• „
• Laschet zeigte sich tief bewegt vom dem Drama in Solingen: „Es zeigt, was auch an menschlichen Schicksalen passieren kann“

Düsseldorf: Pressekonferenz mit Armin Laschet zu aktuellen politischen Themen

Am Sonntag (13. September) finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt, bei denen die Vertretungen aller Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden.

Aufgrund der Corona-Pandemie gilt in allen Wahllokalen Maskenpflicht. In der neuen Coronaschutz-Verordnung, die seit Dienstag, 1. September 2020, in Kraft ist, wurde ein entsprechender Passus ergänzt.

NRW: Erste barrierefreie Kommunalwahl in NRW

Aber nicht nur wegen Corona werden viele Bürger ihre Stimme per Briefwahl abgeben – denn mittlerweile können Wählerinnen und Wähler ganz leicht über einen QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung ihre Briefwahl-Unterlagen beantragen.

Zudem ist die diesjährige Kommunalwahl die erste, flächendeckend barrierefreie Kommunalwahl in NRW. So können 2020 auch Menschen mit Behinderung an der Wahl teilnehmen. Blinde können ihr Kreuz beispielsweise mit Hilfe einer speziellen Wahlschablone setzen. (sdm/sp)