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RegierungerklärungTurbulenzen bei Merkel-Ansprache zu Corona-Maßnahmen

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Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung am Donnerstag (29. Oktober) im Bundestag.

von Béla Csányi (bc)

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag um 9 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Krise abgegeben.

Im Mittelpunkt standen die Bund-Länder-Beschlüsse vom Mittwoch, die unter anderem die Schließung von Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bis Ende November vorsehen.

Immer wieder wurde Merkel dabei von Zwischenrufen mehrerer AfD-Abgeordneter unterbrochen.

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble griff mehrmals ein und mahnte zur Ruhe im Saal.

Die wichtigsten Aussagen in Angela Merkels Regierungserklärung

  • Angela Merkel betont noch einmal die Bedeutung des beschlossenen Lockdowns, vor allem, um eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern.
  • Ein anderes Mittel als die am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen gebe es nicht, so Merkel.
  • In Schulen und Kindergärten soll weiter an den Hygienekonzepten gearbeitet werden.
  • Die Corona-App soll auch in den kommenden Wochen und Monaten fester Bestandteil der Virus-Bekämpfung sein. Knapp 21 Millionen Downloads verzeichne die App bisher.
  • Merkel warnt vor „vier langen und schweren Monaten“, zeigt sich aber zuversichtlich für einen positiven Verlauf der Corona-Krise.

Lesen Sie hier noch einmal die wichtigsten Aussagen der Regierungserklärung im Protokoll oder oben im Video.

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Am Mittwoch hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket beschlossen, das verschärfte Kontaktbeschränkungen, eine Schließung der Gastronomie und diverser Sport- und Freizeit-Einrichtungen beinhaltete. (bc)