Berlin – Franziska Giffey tritt als Familienministerin zurück: Die 43-Jährige SPD-Politikerin hat am Mittwoch, 19. Mai 2021, bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung gebeten haben. Das teilte das Ministerium mit. Giffey war seit Anfang 2018 Bundesfamilienministerin.

• Familienministerin Franziska Giffey tritt zurück
• Sie bat die Kanzlerin um ihre Entlassung
• Grund ist eine Plagiatsaffäre rund um die Doktorarbeit der SPD-Politikerin

Rücktritt: Franziska Giffey im Fokus wegen Plagiatsvorwürfen rund um Doktorarbeit

Hintergrund für den Rücktritt ist eine Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit der Politikerin, die den Titel „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ trägt. Dabei ging es um die Aberkennung des Doktortitels und damit um die Rechtmäßigkeit der Doktorwürde.

Das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur Überprüfung des Doktortitels und die Diskussionen rund um ihre Dissertation nannte Giffey selbst als Begründung für den weitreichenden Schritt: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", hieß es.

Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei bereits im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Nun habe ihr die Freie Universität Berlin im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni 2021 Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.

Franziska Giffey tritt zurück: Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben

Giffey geht offenbar von einem Versehen aus: Trotz der Rücktrittsentscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort."

Interessant: Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter.

Franziska Giffey tritt zurück: SPD wird sie bis zur Bundestagswahl nicht ersetzen

Die SPD wird den Posten der Familienministerin nach dem Rücktritt von Franziska Giffey bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 nicht nachbesetzen. Kommissarisch soll eine andere SPD-Ministerin oder ein anderer SPD-Minister die Amtsgeschäfte übernehmen, wie die Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sind Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht im Gespräch.

Damit würde nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung greifen. Demnach würde nämlich Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium mit übernehmen. Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung gebeten. (dok/dpa)