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„Musst gar nicht so grinsen”Söder teilt bei Corona-Gipfel heftig gegen Minister aus

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (2.v.r), Markus Söder (2.v.l), Ministerpräsident von Bayern, und Michael Müller (r), Regierender Bürgermeister von Berlin, kommen am Mittwoch (3. März) nach dem Corona-Treffen im Kanzleramt zur Pressekonferenz.

Berlin – Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weiteren Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch (3. März) heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern.

  • Corona-Gipfel: Es kommt zu heftigem Streit zwischen Söder und Scholz
  • Auslöser war die Finanzierungsfrage des Härtefonds
  • Kurz nach Ende des Gipfels nahm Söder Stellung zum Streit

Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: „Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.“

Nach Angaben von Teilnehmern hatte der SPD-Kanzlerkandidat zunächst an alle Ministerpräsidenten gerichtet erklärt: „Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird.“ Es werde keinen anderen Konsens geben als die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern.

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Corona-Gipfel: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher“

Daraufhin habe Söder – so wird es von mehreren Teilnehmern dargestellt - Scholz hart angegangen: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher.“ Und: Scholz müsse jetzt „gar nicht so schlumpfig herumgrinsen“.

Söder betonte auf Nachfrage, man solle nicht jedes überlieferte Wort auf die „Goldwaage“ legen, er schätze Scholz „grundsätzlich“, und auch in der großen Koalition komme man gut miteinander zurecht. Gleichwohl gebe es bisweilen unterschiedliche Standpunkte, und Scholz habe „eine sehr pointierte Art.“

Corona-Gipfel: Härtefond wurde trotz des Streits beschlossen, Details folgen

Der Härtefallfonds geht auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zurück. Der Fonds soll Firmen helfen, die die bisherigen Hilfskriterien nicht exakt erfüllen oder wo spezielle Verhältnisse in bestimmten Branchen nicht erfasst sind. Trotz des Streits wurde der Fonds auch von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, am Montag sollen aber noch weitere Detailfragen geklärt werden. (dpa/mg)