Berlin – Seit 18 Jahren ist sie Chefin der CDU, seit 13 Jahren ist sie Kanzlerin. Jetzt will Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Parteitag nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren. Und gab zudem bekannt, nach dem Ende der laufenden Legislaturperiode auch nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Dies habe sie am Montag vor der Führungsspitze ihrer Partei erklärt.

Nach den massiven Stimmenverlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen zog sie damit die Konsequenzen.

Wie zuvor schon in Bayern fuhr die Union am Sonntag in Hessen zweistellige Verluste ein (hier nachlesen). 

Merkel will nicht erneut als Kanzlerin kandidieren

Dies sei ihre letzte Amtszeit, soll sie demnach in der Sitzung des CDU-Vorstands gesagt haben. Es sei jetzt an der Zeit, „ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte sie. Die Legislaturperiode dauert regulär noch bis zum Herbst 2021. Demnach will Merkel im Anschluss auch keinen Posten in Brüssel übernehmen.

Merkel habe vor dem Parteivorstand „bewegende Worte“ gesprochen, berichteten Teilnehmer. Die Runde habe Merkel danach mit stehendem Applaus bedacht. 

„Es ist der Zeitpunkt, innezuhalten”

„Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel“, sagte sie. Wegen der dauernden Auseinandersetzungen habe die Sacharbeit keine Chance, wahrgenommen zu werden. Es sei nicht möglich, jetzt „einfach zur Tagesordnung“ überzugehen, sagte Merkel.

Vielmehr sei nun der Zeitpunkt, innezuhalten – „ich tue das jedenfalls“. Die Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben und nicht für eine weitere Amtszeit als Bundeskanzlerin anzutreten, sei „das Ergebnis meines Innehaltens“. Sie verwies darauf, dass ihr Vorgehen „in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel“ sei. Sie sehe in diesem Vorgehen aber mehr Chancen als Risiken.

Wer wird Merkels Nachfolger? Wer wird neuer CDU-Chef? Jetzt will auch ein Außenseiter übernehmen (hier die möglichen Kandidaten ansehen)

Jetzt wird über Konsequenzen beraten

In der CDU wurde bereits kurz nach der Hessen-Pleite der Ruf nach personellen Konsequenzen laut. Im Laufe des Tages wollen die Parteigremien in Wiesbaden und Berlin über Konsequenzen aus dem Ergebnis beraten.

Merkel hat nach eigenen Worten schon vor der Sommerpause die Entscheidung getroffen, vom CDU-Vorsitz zurücktreten zu wollen. Sie habe die Verkündung dieses Schritts dann jetzt – nach den Verlusten bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen – um eine Woche vorgezogen, wollte diesen Schritt eigentlich erst bei der CDU-Vorstandsklausur am Sonntag ankündigen.

Hier lesen, wie überrascht die Politiker auf Merkels Verzicht reagierten

Bei der Hessen-Wahl verlor die CDU mit Ministerpräsident Volker Bouffier an der Spitze nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 11,3 Punkte im Vergleich zur Wahl 2013 und kam auf 27,0 Prozent. Die SPD mit Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze erzielte 19,8 Prozent (minus 10,9). Großer Wahlgewinner wurden die Grünen mit ebenfalls 19,8 Prozent (plus 8,7).  

(mg, dpa, afp)