Klimaneutral bis 2030?Bürgerbegehren drängt auf Energiewende in Köln

Unterschriften

Tim Petzoldt (l.) und seine Mitstreiter präsentieren am Mittwoch, den 3. März 2021, die Ordner mit den Unterschriften für ihr Bürgerbegehren.

von Piet van Riesenbeck (pvr)

Köln – 10.000 Unterschriften für eine klimaneutrale Stromversorgung in Köln – die legten Aktivisten des Bündnisses „Klimawende Köln“ am Mittwochvormittag (3. März) dem Wahlamt der Stadt vor.

  • Bürgerbegehren fordert Energiewende in Köln
  • 10.000 Unterschriften für „Klimawende Köln“ eingereicht
  • Gespräche mit RheinEnergie starten

Mit dem Bürgerbegehren „100% Ökostrom ab 2030” wollen die Initiatoren die Umstellung des städtischen Energieversorgers RheinEnergie erstreiten.

Energiewende in Köln: Bürgerbegehren sammelt 10.000 Unterschriften

„Wir haben das gestartet, weil die Stadt nicht genügend getan hat, um Kohlenstoffdioxid zu reduzieren“, erklärte Tim Petzoldt, ein Sprecher der Aktion. „Wir wollen das jetzt nachdrücklich einfordern und mit dem Stromsektor anfangen, weil wir denken, dass es da am einfachsten umzusetzen ist.“

Alles zum Thema Rheinenergie

Insgesamt rund 25.000 Unterschriften will die Bürgerinitiative bis Mitte Juni sammeln. „Wir sind gut im Plan, weitere Ordner mit Unterschriftenblättern stehen zur Übergabe schon bereit“, sagte Petzoldts Mitstreiterin Anna Roil.

Bürgerbegehren soll im Juni in den Kölner Stadtrat

Wenn mindestens drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten Kölner das Begehren unterstützen, muss der Stadtrat darüber abstimmen.

Dort bildet sich aktuell ein Regierungsbündnis aus Grünen, CDU und Volt. Ob dieses dem Bürgerbegehren zustimmen würde, das ist für Petzoldt aktuell noch ziemlich offen.

„Klimawende Köln”: Bürgerentscheid zur Bundestagswahl

„Wenn es im Stadtrat keine Mehrheit für das Bürgerbegehen geben sollte, dann hätten wir die Möglichkeit, einen Schritt weiterzugehen und einen Bürgerentscheid zu machen“, erklärt der Klima-Aktivist den weiteren Fahrplan. Der sollte dann parallel zur Bundestagswahl am 26. September durchgeführt werden.

Heißt: Die Kölner bekämen dann in der Wahlurne einen zweiten Abstimmungszettel vorgelegt, auf dem sie sich für oder gegen eine klimaneutrale Energieversorgung bis 2030 aussprechen könnten.

„Klimawende Köln”: Gespräch mit RheinEnergie

Parallel zu dem Bürgerbegehren befindet sich die Initiative „Klimawende Köln“ seit dieser Woche in direkten Gesprächen mit dem Kölner Stromversorger selbst.

„Wir gucken, ob wir nicht irgendwie zusammenkommen können und wie ein gemeinsamer Fahrplan für die Energiewende in Köln aussehen könnte“, sagt Petzoldt über die Verhandlungen mit der RheinEnergie.