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„Auflagen nicht eingehalten“Palästinenser-Demo am Kölner Heumarkt vorzeitig beendet

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Am Samstag (15. Mai) fand eine Palästinenser-Demo am Heumarkt in Köln statt. Abstandsregeln wurden oft nicht eingehalten, die Veranstalterin musste die Demo vorzeitig beenden.

von Madeline Jäger (mj)

Köln – Nach der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Hamas hatte es in den vergangenen Tagen in mehreren deutschen Städten antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. An diesem Samstag (15. Mai) fand auf dem Kölner Heumarkt eine Palästinenser-Demo statt. Gegen 17 Uhr musste die Veranstalterin die Demonstration vorzeitig beenden.

  • Kölner Heumarkt: Palästinenser-Demo am Samstag (15. Mai) 
  • Kölner Polizei nach Vorfällen in anderen Städten sensibilisiert
  • Palästinenser-Demo vorzeitig beendet

Köln: Palästinenser-Demo vorzeitig beendet

Hintergrund der Palästinenser-Demonstration auf dem Heumarkt war der Tag der Nakba (Katastrophe), an dem Palästinenser der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Araber im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948 gedenken.

„Wir sind als Polizei mit der Stadt Köln vor Ort und überprüfen, ob die geltenden Auflagen bei der Demonstration eingehalten werden“, sagte ein Polizeisprecher am Samstagmittag (15. Mai) auf EXPRESS-Anfrage.

Alles zum Thema Polizeimeldungen

Um 15.30 Uhr startete die Demonstration. Laut eines Polizeisprechers zu diesem Zeitpunkt ohne besondere Vorkommnisse. Im Laufe des Nachmittags versammelten sich jedoch zu viele Personen auf dem Heumarkt. Es kamen etwa doppelt so viele, als die angemeldeten 300 bis 400 Personen.

Kölner Polizei: Doppelt so viele Demo-Teilnehmer

Laut Kölner Polizei waren „deutlich mehr Personen gekommen, sodass die Corona-Auflagen nicht eingehalten werden konnten“, bestätigt eine Polizeisprecherin auf EXPRESS-Nachfrage.

„Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl können die Auflagen der Stadt Köln zum Infektionsschutz nicht gewährleistet werden. Die Versammlung wurde durch ihre Leiterin offiziell beendet. Die Teilnehmer müssen den Kundgebungsort verlassen“, twitterte die Kölner Polizei gegen 17 Uhr.

Die Demonstranten schwenkten auf dem Heumarkt palästinensische Flaggen und Schilder mit Aufschriften wie „Freiheit für Palästina“ und „Stop the Genocide“ (Stoppt den Genozid), aber auch „Gegen Zionisten - nicht gegen Juden.“

Köln: Demo-Teilnehmer kletterten auf Reiter-Denkmal

Zwei Teilnehmer kletterten während der Kundgebung auf ein Reiterstandbild und entrollten dort eine palästinensische Flagge.

Auf Aufforderung der Kölner Polizei, die mit massiven Kräften anwesend war, kamen sie aber wieder herunter.

Kölner Polizei vor Demo-Start in Alarmbereitschaft 

Wegen der Ausschreitungen und der antisemitischen Demonstration in Gelsenkirchen und in anderen Städten war die Polizei bereits im Vorfeld in Alarmbereitschaft.

„Wir sind sensibilisiert, uns sind die Sachverhalte aus den anderen Städten bekannt und wir hoffen natürlich nicht, dass ähnliche Vorfälle auch in Köln stattfinden werden“, so der Kölner Polizeisprecher vor dem Demo-Start am Samstagmittag dazu.

Kölner Synagogengemeinde rät, Heumarkt zu meiden

In einer aktuellen Mitteilung der Kölner Synagogengemeinde zur Demo hieß es: „Antisemitische Hasstiraden vor Synagogen, zerbrochene Scheiben durch Steinwürfe, Brandsätze an Denkmälern gebrandschatzter Synagogen und die aggressive Stimmung gegen Juden in Deutschland machen uns natürlich Sorgen. Wir raten Ihnen dazu am Samstag den 15.05.2021, aufgrund einer propalästinensischen Demonstration den Heumarkt und Umgebung in Köln zu meiden“, so die Gemeinde im Aufruf. 

Die Gemeinschaft weist in ihrem Schreiben außerdem darauf hin, dass jüdische Einrichtungen in Köln gerade von der Polizei besonders beschützt werden.

„Die Polizei der Stadt Köln bewacht die Synagoge in der Roonstraße und das Jüdische Wohlfahrtszentrum in der Ottostraße zurzeit rund um die Uhr. Unsere Begegnungszentren in Porz und Chorweiler werden verstärkt durch die Polizei angefahren. Auch dies trägt zu unserer Beruhigung bei“, so die Kölner Synagogengemeinde in ihrer Mitteilung weiter.

Köln: Palästinenser-Demonstration am Heumarkt: Kundgebung ab 16 Uhr

Vorab hatte die Kölner Polizei jedoch keine Hinweise auf eine mögliche Eskalation der angemeldeten Demonstration auf dem Heumarkt erhalten.

„Unsere Kundgebung am Kölner Heumarkt am 15. Mai ist eine internationalistische Demonstration, bei der der weltweite Kampf unterdrückter Menschen gegen andauernde koloniale Herrschaften und das gemeinsame Erinnern unzähliger durch Kolonialisten verübte Katastrophen im Vordergrund steht. Denn eine Welt, in der Palästina vom Meer bis zum Fluss frei sein wird, wird eine Welt sein, in der alle Menschen auf der ganzen Welt frei von kolonialistischer Unterdrückung, Ausbeutung und Patriarchat leben können. Kommt mit uns auf die Straßen Kölns zum Nakba-Tag!“, erklären die Initiatoren der Heumarkt-Kundgebung vom Verein „Palästina spricht“ in ihrem Aufruf zur Demonstration.

Köln: Pro-Palästina-Demos auch in anderen NRW-Städten angemeldet

Pro-Palästina-Demos wurden am Samstag (15. Mai) nicht nur in Köln, sondern auch in Münster und Bochum angemeldet. In einigen Städten haben Mahnwachen gegen Antisemitismus stattgefunden. (mj mit dpa)