Verkaufsverbot in DeutschlandBekannte Elektro-Geräte von Patentklage betroffen

Hier zu sehen: Eine Frau hält ein türkises Smartphone der Marke Motorola, welche zu Lenovo gehört, in der Hand.

Handys des chinesischen Herstellers Lenovo fliegen aus den Regalen der deutschen Märkte. Grund dafür ist ein Patentstreit.

Aus für Lenovo: Der beliebte chinesische Hersteller darf einige seiner Produkte nicht mehr in Deutschland verkaufen.

von Janina Holle (jh)

Schwere Zeiten für Lenovo in Deutschland: Eine Patentklage des US-Konzerns Interdigital hat dazu geführt, dass diverse Handys und Notebooks des chinesischen Herstellers vorübergehend aus dem deutschen Markt verschwinden müssen.

Der Grund? Eine angebliche Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit WWAN-Modulen (Wireless Wide Area Network).

Lenovo verbannt vom deutschen Markt

Das Verkaufsverbot betrifft eine breite Palette von Lenovo-Produkten, darunter nicht nur Smartphones und Handys von Motorola Mobility, sondern auch Notebooks und Tablets, die mit Mobilfunkzugang ausgestattet sind. 

Berichten zufolge fand die Verhandlung vor dem Landgericht München Anfang Mai statt, jedoch steht das Urteil noch aus. Interdigital hat jedoch bereits Informationen über die Verhandlung auf seiner Website veröffentlicht. Demnach hat das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Lenovo erlassen, da das Unternehmen angeblich Patente im Zusammenhang mit 4G- und 5G-Geräten verletzt hat.

Josh Schmidt, Chief Legal Officer bei Interdigital, betonte die Haltung seines Unternehmens, indem er erklärte, dass Lenovo ein „unwilliger Lizenznehmer“ sei und die Technologie von Interdigital nicht fair und angemessen lizenziere, so berichtet „T-Online“.

Hoffnung für Lenovo: Unternehmen kann Berufung einlegen

Für Lenovo ist diese Entwicklung ein harter Schlag, auch wenn das Unternehmen Berufung gegen das Urteil einlegen kann. Die Situation wird durch die Tatsache verschärft, dass Interdigital eine erhebliche Kaution beim Landgericht München hinterlegt hat, was die vorläufige Vollstreckung des Verbots ermöglicht.

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Trotz dieser Entwicklungen bleiben Smartphones, Tablets und Notebooks von Motorola und Lenovo, die derzeit im Handel sind, vorerst von dem Verbot verschont und können weiterhin verkauft werden. Dies bietet zumindest eine gewisse Erleichterung für Lenovo und seine Kundinnen und Kunden in Deutschland.