Empfehlen | Drucken | Kontakt

Aber nicht einfach bezahlen: Abmahnung ernst nehmen

Vorgehensweise bei Abmahnungen - gut informieren ist wichtig!
Vorgehensweise bei Abmahnungen - gut informieren ist wichtig!
 Foto: Andrea Warnecke/dpa

Jede Summe bezahlen und ungelesen alles unterschreiben müssen Betroffene aber auch nicht - denn sonst zahlen sie möglicherweise zu viel oder öffnen gleich der nächsten Abmahnung Tür und Tor.

Die in einer Abmahnung geforderten Geldsummen für Urheberrechtsverletzungen sind oft sehr hoch. Die Bundesregierung will diese Beträge jetzt aber deckeln: Wer zum ersten Mal beim zweifelhaften Hoch- oder Herunterladen von Filmen, Software oder Musik erwischt wird, soll nicht mehr als 155,30 Euro an Anwaltsgebühren zahlen müssen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett am Mittwoch beschlossen.

Bisher werden schon für den ersten Verstoß oft mehrere Hundert Euro fällig. In Stein gemeißelt ist die Abmahnungssumme aber aktuell nicht, erklärt Till Kreutzer vom Onlineportal „irights.info“. In vielen Fällen gebe es einen gewissen Verhandlungsspielraum. Diesen Spielraum auszuloten, gelingt am besten mit anwaltlicher Hilfe.

Der Anwalt kann sich gleichzeitig auch um die Unterlassungserklärung kümmern, die zu jeder Abmahnung gehört: Mit dieser verspricht der Unterzeichner, die Rechtsverletzung nicht noch einmal zu begehen. Hält er sich nicht daran, wird er eventuell gleich wieder abgemahnt und muss dann vermutlich deutlich mehr zahlen. Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist aber in vielen Fällen zu umfassend oder zu vage. Ein Anwalt kann den Text an den entscheidenden Stellen zugunsten des Abgemahnten umformulieren.

Was auch immer der Empfänger einer Abmahnung tut - schnell muss es auf jeden Fall geschehen. Denn in dem Anwaltsschreiben stehen nach Angaben von Rechtsexperte Kreutzer oft exakte Fristen. Werden diese nicht eingehalten, wird aus der Abmahnung schnell eine deutlich teurere einstweilige Verfügung.

Weitere Meldungen aus dem Bereich Recht
Ferienhaus im Ausland: Im Erbfall, stellt sich die Frage, nach welchem Recht die Erbschaft abgewickelt werden muss, weil jeder Staat ein eigenes Erbrecht hat.
Vermögen im Ausland
Vom Rückzugsort zum Rechtsfall

Viele Deutsche besitzen im Ausland Immobilien. Oft besitzen sie noch Geldvermögen bei einer dortigen Bank. Kommt es zum Erbfall, stellt sich die Frage, nach welchem Recht die Erbschaft abgewickelt werden muss, weil jeder Staat ein eigenes Erbrecht hat.

Wert von Leistung und Gegenleistung ist für den Pflichtanteil nicht zwingend entscheidend.
Schenkung und Pflichtteil
Freundschaftspreise sind im Erbrecht nicht verboten

Wie geht das Erbrecht mit Schenkungen und sogenannten gemischten Schenkungen um? Gibt es eine grundsätzliche Regel oder wird das im Einzelfall entschieden? Erfahren Sie hier mehr.

Ob Rasenmähen oder Babysitten: Die Grenzen von netter Hilfe zu Schwarzarbeit sind fließend.
Helfen gegen Geld
Grauzone bei Schwarzarbeit ist groß

Auf das Baby aufpassen, beim Hausbau helfen oder den Rasen mähen - Nachbarn oder Freunde unterstützen sich oft gegenseitig. Eigentlich ist das auch kein Problem. Bekommt der Helfer Geld, kann aus der Hilfe schnell Schwarzarbeit werden.

Anzeigen

Sozietät Bietmann

neusser & muhs

Kanzlei Müller, Eicks und Winand

RA Müller-Stein

Rechtsanwalt Dr. Martin Riemer

RA Dr. Schaefer-Drinhausen

Jürgen F. Berners

Umfrage

Welche Rechtsthemen sind für Sie von besonderem Interesse?

Weitere Links
Quiz
Impressum

Sonderveröffentlichungen der Zeitungsgruppe Köln

Verantwortlich
Redaktion Marco Morinello
Anzeigen Karsten Hundhausen

Verlag
M. DuMont Schauberg
Expedition der Kölnischen Zeitung GmbH & Co. KG
Neven DuMont Haus
Amsterdamer Straße 192
50735 Köln