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Experte erklärt's: Darf ich Musik von Spotify speichern?

Spotify - ist das Mitschneiden der Musik legal oder nicht?
Spotify - ist das Mitschneiden der Musik legal oder nicht?
Foto: DPA

Endlich legal in der Werbeversion auch kostenlos Musik von jedem onlinefähigen Gerät hören - Spotify begeistert seit über einem Jahr auch Musikfans in Deutschland. Allerdings können Lieder dort nur gestreamt, also direkt bei Online-Aufruf abgespielt, nicht aber heruntergeladen werden.

Nur bestimmte zusätzliche Programme, wie etwa die Browsererweiterung namens Downloadify ermöglich(t)en es dem Nutzer, gestreamte Musik mitzuschneiden und als Datei auf dem eigenen Rechner zu speichern. Zwar hat Spotify nach dem Veröffentlichen dieser Lücke reagiert und seine Streaming-Übertragung so verändert, dass Downloadify nicht mehr funktioniert.

Es dürfte allerdings nur eine Frage der Zeit sein, bis ähnliche Download-Programme auftauchen. Ob der User damit aber erlaubt oder bereits illegal handelt, ist äußerst zweifelhaft. Medienrechtsanwalt Christian Solmecke analysiert die rechtliche Lage.

Nutzer darf grundsätzlich Privatkopie anfertigen

Das ist Christian Solmecke

Christian Solmecke ist Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er ist auf die Gebiete des Medien-, IT- und Urheberrechts spezialisiert. Darüber hinaus ist Christian Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht. Bis 2004 arbeitete er unter anderem als freier Journalist und Radiomoderator für den WDR.

Mehr Infos zu Christian Solmecke: http://www.wbs-law.de/anwalt/christian-solmecke/

Ähnlich wie bei der legalen Aufzeichnung von Liedern aus dem Radio besteht auch bei Online-Diensten, die eigentlich nur das Streaming und nicht den Download von Musik anbieten, nach dem Urheberrechtsgesetz ein Recht, so genannte Privatkopien anzufertigen. Für seinen eigenen Gebrauch darf der Nutzer im Normalfall also auch Streams als mp3 mitschneiden und sogar beispielsweise auf CD brennen, solange er die mp3-Dateien nur privat nutzt und nicht veröffentlicht.

Nicht gestattet sind solche Privatkopien lediglich, wenn die Quelle des betreffenden Downloads offensichtlich illegal ist, wie dies etwa auf Filesharing-Netzwerken zutrifft. Da Spotify seine über 16 Millionen Musiktitel aber völlig legal anbietet, steht dem Recht auf Privatkopie beim Mitschnitt von Spotify-Streams im Grundsatz nichts entgegen.

AGB von Spotify schließen Privatkopie aus

Erheblich verkompliziert wird die rechtliche Beurteilung aber durch die Tatsache, dass Spotify den Nutzern in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Mitschneiden bzw. Herunterladen von Liedern verbietet. Nach diesen ist es ausdrücklich untersagt, Inhalte des Spotify-Service, einschließlich von Musiktiteln, zu kopieren oder aufzunehmen. An diese Nutzungsbedingungen ist der User grundsätzlich auch gebunden.

Alle Spotify-Nutzer haben nämlich - anders als dies etwa bei Youtube der Fall ist, wo sich ähnliche Probleme in Bezug auf Programmen zum Download von Inhalten als Video- oder mp3-Dateien stellen – den AGB zur Nutzung des Dienstes zugestimmt.

Wirksamkeit des Verbots fraglich

Zwar ist es zweifelhaft, ob das von Spotify ausgesprochene Verbot der Privatkopie überhaupt dem Gesetz entspricht und der User sich also überhaupt an dieses halten muss. Dass Spotify jedes Recht auf private Kopien in seinen Nutzungsbedingungen ausschließt, kann nämlich als eine unangemessene Benachteiligung der Kunden und deshalb als für diesen nicht rechtlich bindend gewertet werden.

Allerdings sind sich Juristen in dieser Frage nicht einig, so dass sich kaum prognostizieren lässt, wie Gerichte hier entscheiden würden. Daher lässt sich nicht ausschließen, dass Spotify gegen Nutzer, die es beim Download von Liedern erwischt, vorgeht, etwa indem das Nutzerkonto gekündigt, oder schlimmstenfalls Schadenersatz geltend gemacht wird. Da sich eine technische Verfolgung allerdings schwierig gestaltet, ist dies nicht sehr wahrscheinlich.

Rechtsunsicherheit bleibt

Nutzer, die Musik bei Spotify mitschneiden, bewegen sich deshalb insgesamt in einem rechtlichen Graubereich. Zwar sind Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen kaum zu befürchten. Wegen der unsicheren Rechtslage bezüglich des Privatkopie-Verbots in den Spotify-AGB können rechtliche Schritt, insbesondere durch Spotify selbst, aber nicht ausgeschlossen werden. Wer Musik absolut legal und damit sorgenfrei genießen möchte, sollte deshalb auf Downlodify & Co. verzichten und sich auf das normale Streaming-Angebot von Spotify beschränken.

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