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Ab 1. April: DJs zittern - GEMA will extra Kohle für jede Liedkopie

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Für DJs wird die GEMA-Abrechung künftig komplizierter.
Für DJs wird die GEMA-Abrechung künftig komplizierter.
Foto: DPA

Der Streit zwischen der Musikverwertungsgesellschaft GEMA und Club-Betreibern um die Tarifreform für die Wiedergabe von Musik ist kaum vom Eis, schon droht der nächste Konflikt.

Denn künftig sollen DJs ihre Musik, die sie in Clubs oder Diskotheken spielen, selbst lizenzieren und daher für jede verwendete Kopie von Musikstücken eine Gebühr an die GEMA zahlen. In der DJ-Szene herrscht dementsprechend große Aufregung. Doch was genau ändert sich für DJs durch die neue gegenüber der bisher geltenden Regelung? Und welche Auswirkungen sind zu erwarten?

Bisher nur pauschaler Laptopzuschlag

Für die Zahlung von Lizenzgebühren waren bislang hauptsächlich die Musikveranstalter verantwortlich, indem sie für die öffentliche Wiedergabe von Musiktiteln, etwa in Clubs oder bei Events, einen bestimmten Betrag an die GEMA abführten. Sofern DJs ihre Musik dabei nicht von Vinyl oder Original-CDs, sondern von Musikdateien auf Notebooks oder anderen digitalen Datenträgern abspielten, wurde für den Veranstalter pauschal eine 30-prozentige Gebührenerhöhung, der sogenannte Laptopzuschlag, fällig.

Das ist Christian Solmecke

Christian Solmecke ist Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE. Er ist auf die Gebiete des Medien-, IT- und Urheberrechts spezialisiert. Darüber hinaus ist Christian Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht. Bis 2004 arbeitete er unter anderem als freier Journalist und Radiomoderator für den WDR.

Mehr Infos zu Christian Solmecke: http://www.wbs-law.de/anwalt/christian-solmecke/

Ab April Zahlung für jede verwendete Kopie

Einschneidende Änderungen erfährt dieses Gebührensystem zum 1. April diesen Jahres. Nach der neuen Tarifregelung müssen DJs erstmals selbst eine Vervielfältigungsgebühr direkt an die GEMA entrichten. Veranschlagt wird ein Betrag von 13 Cent pro Jahr und zwar für jede einzelne digitale Kopie GEMA-geschützter Musikstücke, die zum Zweck der späteren öffentlichen Aufführung angefertigt wird. Dies gilt unabhängig davon, woher die Vervielfältigung stammt, so dass auch von legal erworbenen CDs oder Mp3s erstellte Musikdateien gebührenpflichtig sind.

Im Ergebnis bedeutet das: Legt ein DJ mittels Original-Schallplatten bzw. -CDs auf, oder spielt er Musik von einem Rechner ab, auf den diese ursprünglich von einem legalen Download-Portal (z.B. iTunes, Amazon) gespeichert wurde, fällt keine Gebühr an. Sobald er aber Tracks seiner Musiksammlung auf andere Speichermedien, wie beispielsweise ein weiteres Notebook, externe Festplatten oder USB-Sticks kopiert, um diese bei der öffentliche Veranstaltung zu nutzen, löst dies die neue Zusatzabgabe aus. DJs müssten daher selbst für Backups, Wiedereinspielungen nach einem Computercrash oder das Überspielen der Musiksammlung auf Equipment am Veranstaltungsort zahlen.

Vermeidbar sind diese zusätzlichen Kosten sind nur, wenn zu keinem Zeitpunkt mehr als eine einzige Kopie des jeweiligen Tracks für Aufführungszwecke vorrätig gehalten wird.

Neuregelung in der Praxis schwer umsetzbar

Auch wenn die genannten Handlungen der DJs rechtlich zwar als lizenzierungsbedürftige Vervielfältigung im Sinne des Urhebergesetzes zu werten sind und der GEMA nach dem neuen Tarif damit eine juristische Grundlage bieten, scheint die neue Gebühr wenig praxisgerecht.

So ist schon ihre Berechnung äußerst problematisch. Denn da ein DJ üblicherweise nur einen Bruchteil seiner vorrätigen Tracks während einer Veranstaltung auflegt, wären bei kopierten Musiksammlungen sämtliche Titel danach aufzuschlüsseln, ob diese aufgeführt werden sollen oder nicht. Das ist nicht nur wegen der in aller Regel mehrere Tausend Tracks umfassenden Musiksammlungen kaum praktikabel, sondern auch deshalb, weil im Vorhinein selbst für den DJ meist nicht feststeht, welche Musikstücke er während der Veranstaltung eigentlich spielt.

Auch bleibt unklar, wie die GEMA die von den DJs tatsächlich vorgenommenen Kopiervorgänge überprüfen will. Einer umfassenden Kontrolle der DJs und ihres Repertoires durch die GEMA, die zumindest eine Erfassung der Auftretenden bei ihren jeweiligen Veranstaltern erfordert, dürften jedenfalls Bestimmungen des Datenschutzes entgegenstehen.

DJs durch Neuregelung wirtschaftlich bedroht

Nicht zuletzt könnte die neue Gebühr für so manchen DJs sogar das berufliche Aus bedeuten. Denn bei einem durchschnittlichen Basisrepertoire von 10.000 bis 30.000 Musiktiteln kämen auf die Betroffenen jährliche Lizenzgebühren von mehreren Tausend Euro zu. Angesichts von sinkenden Gagen, die mitunter im Mindestlohnbereich liegen, sehen daher viele DJs ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet.

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