Für Rede genutzt: iPad-Ärger im Bundestag

Alle Welt spricht über das iPad. Jetzt wird der Mini-Computer sogar zum Streitthema im Bundestag.

Anlass ist ein Auftritt des FDP-Abgeordneten Jimmy Schulz. Der Bayer hatte als erster Parlamentarier den Tablet-Computer von Apple statt Papier für seine Rede benutzt.

Die Verwirrung im Bundestagspräsidium war zunächst groß, einen Widerspruch gab es aber nicht: Schulz durfte reden. Doch der Ärger kam danach. „Einer der Bundestagspräsidenten hat mich darauf hingewiesen, dass die iPad-Nutzung gegen die Vorschriften verstoßen hat“, berichtet Schulz dem EXPRESS. Und weiter: „Das Thema wird jetzt im Geschäftsordnungsausschuss behandelt." Ein Sprecher des Bundestags bestätigt: „Die Angelegenheit ist im internen Klärungsprozess.“

Im gesamten Plenarsaal sind laut Geschäftsordnung Notebooks (außer für Journalisten auf der Tribüne) verboten. Schulz setzt sich für eine Änderung ein. „Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen“, so der 41-Jährige. „Wir als FDP plädieren dafür, dass die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum möglich wird. Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.“

Vorbildlich zeigt man sich in dieser Frage im Ausland schon länger, etwa in  Estland. Alle Sitze im Parlament sind  dort mit Laptops ausgestattet, abgestimmt wird per Mausklick. Nach jeder Parlamentsdebatte kann der aktuelle Stand von Gesetzesentwürfen den Rechnern angesehen werden

Vorreiter in der Computer-Frage gibt es aber auch in Deutschland: Abgeordnete des Bayerischen Landtages können seit Dezember 2005 an ihren Plätzen mit Notebooks arbeiten. „Rund drei Viertel  der Parlamentarier nutzen das auch eifrig“, so eine Sprecherin.

Video: Hier spricht iPad-Jimmy