Er ist der Neue im Schloss Bellevue: Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident – Union, FDP, SPD und Grüne einigten sich darauf, den Theologen gemeinsam ins Rennen zu schicken. Doch der Weg zu dieser Entscheidung war zäh und voller Zoff – eine Chronik der Ereignisse.
Sein Name war schnell wieder im Spiel: Kurz nach dem Rücktritt von Christian Wulff wurde über Joachim Gauck gesprochen. Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler unterlag Wulff bei der vergangenen Wahl – viele sahen nun seine zweite Chance gekommen.
SPD und FPD bringen Gauck ins Gespräch
Die SPD ging zuerst mit dem Namen an die Öffentlichkeit: Parteichef Siegmar Gabriel stellte schon am Samstag klar: „Er täte unserem Land gut und hätte großes Vertrauen bei den Bürgern.“ Keine große Überraschung: Gauck war 2010 bereits Kandidat von SPD und Grünen, sie wollten ihn damals statt Wulff ins Schloss Bellevue schicken.
Kurz darauf die überraschende Unterstützung aus liberalen Kreisen: FDP-Mann Wolfgang Kubicki sagte im Deutschlandfunk, dass er sich Gauck als Präsident wünsche.
Unklar war jedoch, ob sich der potentielle Kandidat noch einmal zur Wahl stellen würde: „Rufen Sie doch Frau Merkel an“, sagte Gauck lachend am Sonntagvormittag. „Ich habe doch zu diesem Thema die ganze Zeit nichts gesagt. Deshalb warte ich mal - bis morgen oder übermorgen. Schau'n wir mal.“
Unterstützung für Gauck wächst
Sonntag um 13 Uhr beraten die Spitzen der Koalition erneut im Kanzleramt – ohne Ergebnis. Kurz darauf startet die FDP einen Alleingang, macht Gauck zu ihrem Favoriten: Fraktionschef Rainer Brüderle lobte Gauck in der ARD als „respektablen und anzuerkennenden Kandidaten“. Erst scheint es, als wolle die FPD noch mit der Union beraten – doch dann platzt die Bombe: Gegen 16 Uhr entscheiden sich die Liberalen offiziell für Gauck als Präsident.
Schnell wird klar: Hier deutet sich Koalitionskrach an – denn aus Union wird bekannt, dass sie den Ex-DDR-Bürgerrechtler nicht unterstützen wird. In der schwarz-gelben Koalition bricht Streit aus, die FDP fordert die Partnerparteien öffentlich heraus: Daniel Bahr verlangt von der Union, „über ihren Schatten zu springen“.
"Joachim Gauck ist ein geschickter und verbindlicher Mann, seine Stärke ist das predigerhafte Pathos, das aber thematisch sehr schmalspurig ist. Er ist kein einfacher Kandidat, er ist einer, der emotional denkt, emotional redet und bisweilen auch emotional handelt. Er wird ein schwer kalkulierbarer Präsident sein, er wird für Irritationen sorgen. Man wünscht einem Joachim Gauck, dass er diese Gabe hat. Das Land braucht ein gescheites Staatsoberhaupt." (Süddeutsche Zeitung)
"CDU, CSU und FDP trieb das Schauspiel an den Rand des Koalitionsbruchs. Der FDP konnte weder an einem Großkoalitionär noch an einem schwarz-grünen Signal gelegen sein. Da blieb nicht viel Spielraum, wenn es denn für CDU und CSU noch Gründe gab, auf die FDP Rücksicht zu nehmen. Die Grenzen schwarz-gelber Gemeinsamkeit waren mithin so eng gesteckt, dass SPD und Grüne nicht viel zu tun hatten, sie zu strapazieren. Die SPD stellte Bedingungen, und Sigmar Gabriel ließ die Katze am Wochenende vollends aus dem Sack: Gauck sollte es sein." (Frankfurter Allgemeine)
"Die Mehrheit der Deutschen wollte Joachim Gauck als Bundespräsidenten. Die SPD wollte ihn. Die FDP wollte ihn. Und sogar im CDU-Präsidium gab es eine lange schweigende Mehrheit für ihn. Nur eine wollte Gauck lange nicht: Angela Merkel. Der Himmel weiß warum. Es ist ein frischer Wind, der durch die Politik weht. Die Sache steht plötzlich über der Taktik. Und die Kanzlerin erkennt: Souveränität ist die schönste Form der Macht. Die Personalie Gauck ist mehr als eine Personalie. Es ist eine Chance für einen neuen Politikstil." (Bild-Zeitung)
"Gauck blieb Kandidat im Wartestand, gewissermaßen. Er blieb der, den die Mehrheit im Volk wollte, bis heute. So gesehen ist es folgerichtig, dass ihn nun auch die Mehrheit der Volksvertreter will und wählen wird. Angela Merkel, die Bundeskanzlerin – die Pfarrerstochter aus dem Norden, die nie etwas persönlich gegen den Pfarrer aus dem Norden hatte – mag blessiert wirken. Aber sie kann, wie so oft, abwarten. Denn Gauck wird eben nicht so reden, dass es Rot-Gelb-Grün gleichsam zwangsläufig in einer neuen Koalition zusammenbringt." (Der Tagesspiegel)
"Die Popularität Gaucks war die ganze Zeit über kein Geheimnis. Es musste den Beteiligten klar sein, dass sich die Kriterien für einen allseits akzeptablen Namen – nicht links, nicht rechts, nicht zu parteilich, aber auch nicht unpolitisch, weder zu alt noch zu jung – kaum binnen 48 Stunden zu einem anderen Namen als Gauck verdichten ließen. Zum Glück haben sich Angela Merkel, Philipp Rösler und Horst Seehofer rechtzeitig dessen besonnen, wenngleich anscheinend mit erheblichem Druck durch Rösler." (Die Welt)
"Das ist eine gute Nachricht für die demokratische Kultur unseres Landes. Joachim Gauck wird neuer Bundespräsident. Es war gut, dass sich auch die Union schnell auf den Kandidaten von SPD und Grünen einigen konnte. Vor allem die Kanzlerin musste sich einen Ruck geben. Angela Merkel hatte noch vor eineinhalb Jahren ihren ganzen Einfluss geltend gemacht, um Gauck zu verhindern und Christian Wulff irgendwie ins Schloss Bellevue zu befördern. Aber gerade sie weiß, dass der ehemalige DDR-Bürgerrechtler nicht nur große politische Unterstützung genießt, sondern schon jetzt mit der Sympathie der Mehrheit der Deutschen rechnen kann". (Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung)
"Die Kanzlerin musste in die ungeliebte Personalie Gauck einwilligen, weil sie zum einen ihre Regierung nicht aufs Spiel setzen wollte, zum anderen keine überzeugende personelle Alternative aufzubieten vermochte. Denn ihrer großen Geste vom Freitag, nach dem Scheitern des präsidialen Parteibuch-Surfens nun einen unabhängigen Nachfolger zu suchen jenseits von durchsichtigem Posten-Geschacher, war wie zu erwarten verpufft im Getriebe der kleinkarierten und allzu parteiischen Berliner Farbenlehre." (Westfälische Nachrichten)
"Wer hätte das gedacht: Da suchen unsere Politiker einen neuen Bundespräsidenten, da wird der ganz große Konsens für einen gemeinsamen Kandidaten parteiübergreifend beschworen – und keine 48 Stunden nach Beginn endet die Präsidentensuche zwischenzeitlich in einem Desaster. Daran wird auch die späte Einigung und vielleicht auch Einsicht gestern Abend nichts ändern können. Egal, ob der neue Bundespräsident spätestens am 18. März nun Joachim Gauck heißt oder nicht: Die Kandidatensuche wird in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen und darin ein trauriges Kapitel einnehmen." (Westfalen-Blatt)
"Gauck genießt bei den Wählern einen großen Vorsprung vor den anderen möglichen Kandidaten. Und wenn Integrität die wichtigste Eignung für den neuen Präsidenten ist, kommt man an dem mutigen Streiter für Demokratie und Freiheit in der DDR einfach nicht vorbei. Damit ist noch nicht gesagt, ob er auch ein guter Bundespräsident wird. Er hat aber alle Chancen dafür." (Rheinische Post)
"Der FDP muss man zugestehen, sie hat hoch gepokert und gewonnen. Der Schwanz hat ausnahmsweise mal mit dem Hund gewedelt. Auch um den Preis der Koalition. Angela Merkel ist am Ende eingeknickt, nicht nur vor den Liberalen und dem immensen Druck, den auch die Opposition ausgeübt hat. Sondern hoffentlich auch vor den eigenen Ansprüchen. Dabei hat Angela Merkel als Kanzlerin Schaden genommen. Und die Koalition? Sie steht nun schlechter da denn je. Nicht wegen Gauck. Sondern wegen des Prozederes." (Nordsee-Zeitung)
"Gewonnen hat diese Wahl bislang nur eine einzige Person: Angela Merkel. Sie – die oft als machtversessen Gescholtene – hat gestern wieder einmal ihren Sinn für Pragmatismus bewiesen. Joachim Gauck als Bundespräsidenten erneut abzulehnen, wäre für den Alternativkandidaten oder die Alternativkandidatin eine starke Belastung geworden. Denn er oder sie wäre ständig an der Beliebtheit Gaucks gemessen worden. Und ganz nebenbei hat die Kanzlerin auch noch eine drohende Koalitionskrise mit der FDP abgewendet." (Delmenhorster Kreisblatt)
"Nun also doch: Mit Joachim Gauck steht ein respektabler Kandidat für das Amt des Präsidenten bereit. Vorausgegangen war seiner Kür am Wochenende ein abschreckendes Schauspiel, das vorübergehend wie eine Nachfolgersuche für 'Wetten, dass..?' wirkte. Das Ergebnis bedeutet einen Gesichtsverlust für Angela Merkel, die den einstigen Gegenkandidaten zu Christian Wulff verhindern wollte. Dass ihr dies nicht gelang, sollte nicht überbewertet werden." (Neue Osnabrücker Zeitung)
"Es spricht für Angela Merkel, ihren Widerstand gegen den "Präsidenten der Herzen" aufgegeben zu haben. Das verdient Respekt. Sie hat damit, wenn auch nach anfänglichem Zögern, wahr gemacht, was sie angekündigt hatte. Sie ging bei der Suche nach einem neuen Präsidenten auf die Opposition ein und stimmte einem Vorschlag zu, dem eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung gewiss ist. Schön ist, dass Joachim Gauck zudem auch die Zustimmung einer großen Bevölkerungsmehrheit sicher ist. Er verkörpert, was zuletzt so sehr vermisst wurde." (Nordwest-Zeitung)
"Für Angela Merkel ist das Ja zu Gauck ein schmerzhaftes Zugeständnis, um die Koalition zu retten. Zugleich gibt sie zu, dass sie weiland mit der Aufstellung Wulffs keine glückliche Hand bewiesen hatte. Sie hatte den Niedersachsen aus rein partei- und machtpolitischen Erwägungen zum Präsidenten erkoren und damit dem Amt großen Schaden zugefügt. Gerade das höchste Amt im Staate ist indes zu kostbar für Kuhhandel und Marktplatzgeschacher. Die Entscheidung für Gauck ist richtig." (Westdeutsche Zeitung)
"Es war ausgerechnet die FDP, die mit ihrem Vorpreschen für Gauck den Durchbruch geschafft und Merkel zum Einlenken gezwungen hat. Es mag sein, dass Merkel Gauck schon vorher auf der Rechnung hatte. Aber erst der Vorstoß der FDP für den Favoriten von SPD und Grünen mitsamt der Gefahr eines Koalitionsbruchs hat Merkel bewogen, über ihren Schatten zu springen und Gauck zu akzeptieren. Sie gibt damit offiziell zu Protokoll, 2010 falsch entschieden zu haben. Das mag peinlich sein und wirkt wie eine Niederlage. Aber es ist doch auch ein Zeichen von Größe, das Merkel nicht zum Nachteil gereichen wird." (Augsburger Allgemeine)
"Am Ende hatte Merkel nach der Absage von Andreas Voßkuhle schlicht keine überzeugende Alternative. Zudem hätte sie einen anderen Kandidaten nach der öffentlichen Festlegung der FDP auf Gauck nur um den Preis einer existentiellen Koalitionskrise durchsetzen können. Das spricht nicht gegen Gauck, wohl aber gegen die schwarz-gelbe Regierung, in der den Liberalen inzwischen jedes Mittel Recht zu sein scheint, um sich Gehör zu verschaffen. Ob das Ergebnis den Freidemokraten in ihrem Überlebenskampf wirklich nützt, wird man sehen. Deutschland jedenfalls wird wieder ein respektables Staatsoberhaupt erhalten, auch wenn der Kandidat einem fast leid tun muss, angesichts der enormen Erwartungen, die auf ihn projiziert wurden und werden. Seien wir gnädig." (Badische Zeitung)
"Die Kanzlerin schluckt die größte Kröte ihrer Amtszeit, die FDP darf sich in der koalitionsinternen Kraftprobe als Sieger fühlen. Die Liberalen gingen aufs Ganze, um ihre Eigenständigkeit zu beweisen. Daher setzten sie bei der Suche nach einem Wulff-Nachfolger auf den Favoriten von Rot-Grün und riskierten den Bruch der Koalition. Ein Nervenkrieg wie am Pokertisch – und Merkel blinzelte zuerst. Für den Zustand ihrer Koalition lässt dieser Thriller tief blicken. Dramatischer könnte der Start für den neuen Präsidenten nicht ausfallen. Gaucks wichtigste Aufgabe wird sein, Vertrauen zurückzugewinnen und dem obersten Amt im Staat die notwendige Autorität zurückzugeben. Das Zeug dazu hat er zweifellos." (Südkurier)
"Er war schon lange der 'Präsident der Herzen', jetzt wird er bald der gewählte Präsident der Bundesrepublik Deutschland sein: Joachim Gauck wird von einer breiten Parteienkoalition als Kandidat fürs höchste Staatsamt vorgeschlagen. Für den Pfarrer, ehemaligen Bürgerrechtler und Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde schließt sich dann noch eine Etappe an sein ohnehin schon bewegtes öffentliches Leben an. Ein Leben, in dem Joachim Gauck wie wenige andere eine deutsch-deutsche Geschichte verkörpert – fraglos das höchste Pfund, mit dem der Parteilose nun im hohen Amt wuchern kann." (Badische Neueste Nachrichten)
"Die Mühe hat sich gelohnt. Joachim Gauck soll auf parteiübergreifenden Wunsch der neue Präsident der Deutschen werden. Und das Schauspiel, welches seiner Nominierung voranging, wird hoffentlich schnell vergessen sein. Warum ist Joachim Gauck so beliebt? Weil Überparteilichkeit hoch im Kurs der Wähler steht, weil Überparteilichkeit längst zum Markenzeichen geworden ist." (Schwäbische Zeitung)
"Jetzt also doch. Und mit ein bisschen Verspätung. Joachim Gauck soll Bundespräsident werden. Nicht mehr im koalitionspolitischen Kräftemessen, sondern als ein Kandidat, der über die Parteigrenzen hinweg alle schwärenden Wulff-Wunden heilen und dem blätternden Lack des Amtes frischen Glanz und neue Autorität verleihen soll. Der 72-jährige Pastor soll seines alten Amtes auch im neuen walten: ein braver Hirte sein, hinter dem sich die verschreckten Lämmchen sammeln können, egal, welche Farbe ihre Wolle trägt." (Stuttgarter Nachrichten)
"Dass die Wahl jetzt auf Gauck gefallen ist, ist kein Verdienst der Politik, sondern schlichtweg dem gesunden Menschenverstand geschuldet. Kein anderer der genannten Kandidaten hat eine derart überzeugende, öffentliche Reputation. Der ehemalige Bürgerrechtler ist zudem jetzt genau der richtige Mann, der wie einst Johannes Rau versöhnen statt spalten kann. Das wird zunächst Gaucks wichtigste Aufgabe werden. Denn nicht nur das Amt des Staatsoberhauptes ist durch die Wulff-Affäre massive ramponiert worden. Durch Deutschland zieht sich seit zwei Monaten ein geistig-moralischer Riss was die Bewertung der Wulff-Affäre angeht. Und – viel schlimmer – ob der Bundespräsident überhaupt noch gebraucht wird." (Lausitzer Rundschau)
"Wie schon 2010 wurde auch 2012 die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt zu einem unwürdigen und parteipolitischen Machtgeschacher. Wären die anstehenden Probleme nicht so ernst, könnte man fast darüber lachen, dass die Regierungskoalition über Eigenheime, Handys oder Urlaubsreisen ihres Staatsoberhaupts gestern kurzzeitig vor dem Zerbrechen stand. War es für Angela Merkel tatsächlich so schwer, ihren Fehler einzugestehen, aus ihm zu lernen? Denn nichts anderes war es, als sie Wulff, ihren innerparteilichen Konkurrenten, Gauck vorzog und ins Schloss Bellevue verfrachtete." (Freie Presse)
"Die Mehrheitsverhältnisse haben die Kanzlerin zur Korrektur gebracht. Mit einem paradoxen Ergebnis: Deutschland bekommt einen Bundespräsidenten, mit dem diese Gesellschaft sehr gut wird leben können. Dass er wie Angela Merkel evangelisch und vom Osten geprägt ist, wird nur für Freunde des Proporzes von Nachteil sein. Und Angela Merkel? Die Krisenkanzlerin ist angeschlagen und muss sich – das ist das Mindeste – 2013 eine neue Koalition suchen. Was aber auch kein Nachteil ist." (General-Anzeiger)
Streit in der Koalition eskaliert
Der Ton zwischen FDP und Union wird schärfer: Der liberale Politiker Wolfgang Kubicki bezeichnete es im ZDF „wirklich peinlich“, dass die Union Gauck nicht unterstützt, weil die Kanzlerin dann möglicherweise einen Gesichtsverlust erleiden könnte. CSU-Mann Markus Söder schießt daraufhin zurück: „Es macht doch keinen Sinn, wenn irgendeine Partei vorprescht und quasi die anderen erpressen möchte.“ Aus politischen Kreisen wird bekannt, dass die Koalition durch den Krach in eine tiefe Krise gestürzt wurde und ernsthaft in Gefahr sei.
Am Abend treffen sich die Parteien dann im Kanzleramt, um endlich zur Einigung zu kommen. Dann die Überraschung: Plötzlich wird bekannt, dass die Union Gauck nun doch unterstützt. Regierung, SPD und Grüne hätten sich auf den Theologen als Kandidaten geeinigt.
Der evangelische Pfarrer und DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck ( geboren am 24. Januar 1940 in Rostock) ist parteilos und gilt als unabhängiger Kopf und brillanter Rhetoriker.
Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 unterlag er knapp Christian Wulff. SPD und Grüne hatten ihn damals als überparteilichen Konsens-Kandidaten für das Amt vorgeschlagen.
Bis 2000 betreute er als späterer Bundesbeauftragter die Stasi-Unterlagenbehörde, nach ihm kurz Gauck-Behörde genannt.
Privat lebt Gauck seit 1991 getrennt von seiner Frau, ist aber nicht geschieden. Gemeinsam haben sie vier erwachsenen Kinder.
Am späten Abend die Einigung
Die Bestätigung aus Parteikreisen kommt über Twitter: „Gauck ist der Beweis, dass es uns ernst war mit gemeinsamem Kandidat. Dank an alle für gute und originelle Vorschläge“, teilte Peter Altmaier (CDU) über den Nachrichtendienst mit. Schließlich tritt auch die Kanzlerin an die Öffentlichkeit. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Parteichefs gibt Angela Merkel bekannt: Gauck soll unser neuer Bundespräsident werden.
Nach langem Ringen und heftigen Krach ist die Suche beendet. Joachim Gauck wird als gemeinsamer Kandidat von Union, Grünen und SPD zur Wahl der Bundesversammlung geschickt. Die Koalition hat sich offenbar geeinigt – wie sehr sie tatsächlich unter dem Krach litt, ist unklar.
Wie Joachim Gauck selbst auf seine Nominierung reagierte: Hier gibt es seine Rede im Wortlaut.
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