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Gegen Stasi-Vergleiche: Angela Merkel verteidigt US-Abhöraktion

Die Bundeskanzlerin verteidigte den deutschen Geheimdienst und das Abhören von Telefongesprächen.
Die Bundeskanzlerin verteidigte den deutschen Geheimdienst und das Abhören von Telefongesprächen.
 Foto: AP/dpa

Angela Merkel hat den deutschen Geheimdienst und das Abhören von Telefongesprächen verteidigt. Einen Vergleich der amerikanischen Abhörpraxis mit der Stasi wies die Kanzlerin in einem Interview mit der „Zeit“ scharf zurück.

„Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit“, sagte Merkel. Sie selbst habe durch die Medien vom US-Spionageprogramm erfahren. Inwieweit die Prism-Berichte zuträfen, müsse noch geklärt werden.

Den Schutz vor terroristischen Anschlägen zu gewährleisten, sei „ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle“ nicht möglich, sagte sie der Zeitung. Merkel forderte außerdem, in der Debatte die besonderen Beziehungen zu den USA stärker zu berücksichtigen.

Gegen Stasi-Vergleiche

Die Kanzlerin wehrte sich im „Zeit“-Interview gegen Vergleiche von Nachrichtendiensten demokratischer Staaten mit der Staatssicherheit der DDR: „Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat.“ Ein Land ohne nachrichtendienstliche Arbeit sei zu verletzlich.

Pro Monat schöpft die NSA rund eine halbe Milliarde Telefonate, SMS, Mails oder Chat-Beiträge ab.

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