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G20-Gipfel: Obama kündigt Syrien-Erklärung an

Beim Gruppenfoto auf dem G20-Gipfel haben sich Kremlchef Putin und US-Präsident Obama nicht einmal angeschaut - getroffen haben sich die beiden Mächtigen aber doch.
Beim Gruppenfoto auf dem G20-Gipfel haben sich Kremlchef Putin und US-Präsident Obama nicht einmal angeschaut - getroffen haben sich die beiden Mächtigen aber doch.
Foto: imago stock&people
St. Petersburg –  

Militärschlag oder nicht? Und wenn ja, wie? US-Präsident Barack Obama will sich am kommenden Dienstag mit einer Erklärung zum Konflikt in Syrien an seine Nation wenden. Das teilte er zum Ende des G20-Gipfels am Freitag in St. Petersburg mit.

Die Mehrheit des Gipfeltreffens sei überzeugt, dass das Regime des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad einen Anschlag mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung verübt habe. „1400 Menschen wurden vergast“, sagte Obama. Darunter seien 400 Kinder gewesen.

Allerdings räumte Obama auch ein, dass die Staaten mehrheitlich ein Mandat des Weltsicherheitsrates für ein militärisches Eingreifen wünschten. „Es gibt eine Zeit, in der wir schwierige Entscheidungen treffen müssen“, sagte Obama.

Er wolle weiter im Kongress und international um Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen Syrien zu werben.

Obama und Putin sprachen über Syrien-Frage

Assad-Verbündeter trifft Regime-Kritiker, Kremlchef trifft US-Präsident: Während des G20-Gipfels trafen sich Wladimir Putin und Barack Obama zu einem persönlichen Gespräch.

Gibt es für die Syrienfrage jetzt eine gemeinsame Antwort? Nein. „Wir sind jeder bei seiner Meinung geblieben, aber es gibt einen Dialog“, sagte Putin am Freitag zum Abschluss Gipfels. Während Russland ein enger Partner des syrischen Regimes ist, planen die USA einen Militärschlag gegen die Führung in Damaskus.

„Es war ein sehr informatives, konstruktives und freundliches Gespräch“, sagte Putin. Verabredet sei, dass sich bald die Außenminister beider Länder treffen und „dieses sehr schmerzhafte Thema“ besprechen.

Gegensätze bleiben

„Die Gegensätze bleiben bestehen“, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow der Agentur Interfax zufolge nach dem etwa halbstündigen Gespräch. Die diplomatischen Kontakte zur Syrienfrage zwischen den beiden UN-Vetomächten sollten aber vor allem im Herbst über die Außenministerien fortgesetzt werden, sagte Uschakow.

Obama hatte vor einigen Wochen ein geplantes bilaterales Treffen mit Putin abgesagt, aus Ärger über russisches Asyl für den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden. Den beiden Präsidenten wird ein schlechtes persönliches Verhältnis nachgesagt.

Putin sagte, er habe den Fall Snowden mit Obama nicht besprochen. „Wir haben nur über Syrien geredet.“ Ohnehin stelle sich die Frage einer Auslieferung des IT-Experten an die USA nicht, betonte der Kremlchef.

Das Weiße Haus bestätigte das Treffen, nannte aber keinerlei Details.

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