Die geplante Reform der Bundeswehr wird eine Radikalkur. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Truppe um ein Drittel verkleinern und die Wehrpflicht aussetzen. Was wird dann aus dem Zivildienst?
Gestern stellte Guttenberg seine Pläne vor. So soll die deutsche Armee der Zukunft aussehen:
• Die Truppe wird in den nächsten Jahren von derzeit 252 000 auf rund 163 500 Soldaten verkleinert. Vorgesehen sind 156 000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7500 Freiwillige.
• Die Wehrpflicht soll zwar im Grundgesetz verankert bleiben. Es sollen aber keine jungen Leute mehr gegen ihren Willen eingezogen werden.
• Angeboten werden soll ein freiwilliger „Schnupper-Wehrdienst“ mit einer Länge von 12 bis 23 Monaten. Dieser soll vor allem dazu dienen, Nachwuchs für die Berufsarmee zu rekrutieren. Auch Frauen sollen sich dafür freiwillig melden können.
• Die härtesten Einschnitte sind beim Heer geplant, heißt es aus Berlin. Die Truppenstärke der Landstreitkräfte soll fast halbiert werden auf nur noch 54 500 Soldaten. Langfristig soll das Heer nur noch drei Panzerbataillone und zwei Artillerie-Bataillone vorhalten.
Guttenberg will seine Pläne bis Jahresende durch den Bundestag bringen. Doch in den Parteien regt sich viel Widerstand – auch bei CDU und CSU. Kanzlerin Merkel erklärte gestern, man werde erst nach einer „breiten Diskussion“ eine Entscheidung treffen.
Ein Knackpunkt ist der Zivildienst. Fällt die Wehrpflicht weg, wäre er obsolet. Knapp 50 000 junge Leute würden dann künftig als Helfer in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Kindereinrichtungen fehlen.
Familienminister Kristina Schröder (CDU) schlägt vor, einen freiwilligen Zivildienst einzuführen. Dieser könne zwischen sechs und 24 Monaten dauern und mit rund 500 Euro im Monat entlohnt werden.
Grünen-Fraktionschefin Künast rügte, eine Aussetzung der Wehrpflicht sei „halbherzig“. Bei einer Abschaffung der Wehrpflicht könne man den gesamten Musterungsapparat inklusive Ausbildern einsparen – mindestens 45 000 Mann.
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Grund für die Erhöhung sei der technische Fortschritt. Die Speicherkapazitäten für urheberrechtlich geschütztes Material seien in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen, erklärte ein Gema-Sprecher.
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