Für Raucher ist bald Schluss mit lustig. Mit drastischen Maßnahmen will die Europäische Union den Kampf gegen den blauen Dunst verschärfen.
Rauchverbote sollen ausgeweitet und strenger kontrolliert, Verstöße konsequent mit Bußgeldern geahndet werden. Null Toleranz – Brüssel erklärt den Rauchern den Krieg.
Statt vieler Ausnahmen für Kneipen, Raucherclubs und Brauchtum (z. B. Karneval) soll es eindeutige Verbote geben. Öffentliche Gebäude sollen 100-prozentig rauchfrei sein. Das fordern die EU-Gesundheits-, Arbeits- und Sozialminister in einer Empfehlung, der sich das EU-Parlament angeschlossen hat.
Bei der Durchsetzung der Rauchverbote sollen die Mitgliedsstaaten nach der „sanften Einführungsphase“ künftig „eine aufsehenerregende Strafverfolgung betreiben, um die abschreckende Wirkung zu verstärken“.
In NRW gilt seit 1. Januar 2008 in allen öffentlichen Einrichtungen von Land und Kommunen ein grundsätzliches Rauchverbot. Ausnahmen wie Raucherecken sind teilweise möglich (nicht in Schulen, Kliniken etc.). Für Gaststätten gibt es viele Ausnahmen vom Rauchverbot. Bei Verstößen gegen den Nichtraucherschutz können die Ordnungsämter Bußgelder zwischen 5 und 1.000 Euro verhängen.
Empfohlen wird eine „Überwachung“ durch lokale „Inspektoren“ – sprich: eine Raucherpolizei. Strafen müssten „ausreichend hoch“ angesetzt sein, Betrieben oder Wirten, die Verbote ignorieren, solle notfalls die Geschäftserlaubnis entzogen werden.
Besonderen Erfolg versprechen sich die Brüsseler Bürokraten von hartem Durchgreifen gegen Prominente, die trotz Rauchverbot zum Glimmstängel greifen. Wenn sich bekannte Politiker, Schauspieler oder Musiker bewusst über Vorschriften hinwegsetzen, sollen die Behörden „ihre Entschlossenheit und die Ernsthaftigkeit der Rechtsvorschriften unter Beweis stellen, indem sie mit rigorosen und zügigen Maßnahmen reagieren und dabei die größtmögliche öffentliche Aufmerksamkeit erregen“, heißt es in dem 23-seitigen Papier.
Schauspieler Hannes Jaenicke (49) ist irritiert, sagte dem EXPRESS: „Ich wundere mich immer über die Prioritätenliste der EU. Als hätten wir nicht genug Probleme in den Bereichen Arbeitslosigkeit, Bildung, Einwanderung – dort sollte Brüssel viel eher ansetzen, das Bewusstsein für Nichtraucherschutz in allen Ehren. Und warum beschäftigt sich niemand mit dem Thema Alkohol? Ich habe noch nie eine Familie am Nikotin zerbrechen sehen – am Alkohol aber schon.“
Gema macht USB-Sticks und Speicherkarten deutlich teurer
Grund für die Erhöhung sei der technische Fortschritt. Die Speicherkapazitäten für urheberrechtlich geschütztes Material seien in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen, erklärte ein Gema-Sprecher.
Ukraine: Massen-Schlägerei im Parlament
Plötzlich gingen in Kiew Vertreter von Regierung und Opposition wütend aufeinander los, eine wilde Prügelei brach aus. Grund für die Eskalation war eine Debatte über die russische Sprache.
Hier platzt ein Vater fast vor Stolz
Was für ein ungewöhnlicher Auftritt: Zusammen mit seiner Tochter trat Wolfgang Bosbach bei Markus Lanz im ZDF auf. In der Show plauderte er auch über das CD-Cover, das seine Tochter und Michael Wendler zeigt.