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„So wahr mir Gott helfe“: Hier wird Johanna Wanka vereidigt

Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) bei der Vereidigung mit Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) bei der Vereidigung mit Bundestagspräsident Norbert Lammert.
Foto: dpa
Berlin –  

Johanna Wanka (61) ist im Bundestag als neue Bundesbildungsministerin vereidigt worden. Die CDU-Politikerin leistete am Donnerstag den im Grundgesetz vorgesehenen Eid mit der religiösen Beteuerung „so wahr mir Gott helfe“.

Wanka folgt auf Annette Schavan, die nach dem Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf ihren Rücktritt erklärt hatte.

Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte, Schavan habe sich durch ihre Amtsführung Respekt in Politik und Wissenschaft erworben. Mit einem Lächeln nahm Schavan Lammerts Würdigung entgegen. „Wir freuen uns auf die weitere parlamentarische Zusammenarbeit mit einer geschätzten Kollegin.“

Schwerpunkte: Hochschulpakt und Lehrerausbildung

Wanka will sich um die Finanzierung der Hochschulen sowie um eine bundeseinheitliche Lehrerausbildung bemühen. Ihre Vorgängerin habe ein „gut bestelltes Haus hinterlassen“, sagte Wanka auf ihrer ersten Pressekonferenz im neuen Amt am Donnerstag in Berlin.

Beim Hochschulpakt fordert Wanka eine größere Transparenz der Finanzströme und kündigt Gespräche mit den betroffenen Ländern an, bei denen es mit der gemeinsamen Finanzierung "nicht so gut läuft". Mit dem Pakt wollen Bund und Länder den Hochschulen bei der Bewältigung der steigenden Studentenzahlen unter die Arme greifen.

Mit der „Qualitätsoffensive in der Lehrerausbildung“ strebt Wanka eine rechtliche Verbindlichkeit unter den Ländern bei einer bundesweiten Anerkennung von Abschlüssen an. Sie äußerte sich optimistisch, dass es zu einem Ergebnis mit der Kultusministerkonferenz komme.

Studiengebühren und BAföG

Wanka verlangte zudem, die BAföG-Förderung zu überdenken und gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen. Das gelte etwa für die Altersgrenze, die Familienförderung oder Teilzeitstudien. Zur Frage der Studiengebühren wollte sich Wanka nicht direkt äußern. Sie gilt als Verfechterin der Abgaben.

Schavan will sich künftig im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung engagieren. Gegen die Universität hat sie wegen des Titelentzugs Klage eingelegt.

Die 61-jährige Wanka war bereits in zwei Bundesländern Wissenschaftsministerin: fast zehn Jahre in Brandenburg und bis vor kurzem knapp drei Jahre in Niedersachsen.

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