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Anklage zugelassen: Guckte Edathy Kinderpornos im Bundestag?

Muss auf die Anklagebank: der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy.

Muss auf die Anklagebank: der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy.

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dpa

Berlin/Verden -

Lange Zeit war es ruhig in der Kinderporno-Affäre um Sebastian Edathy (44). Er hält sich weiter an einem geheimen Ort im Ausland auf. Doch bald muss sich der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete stellen.

Am Dienstag gab das Landgericht Verden bekannt, dass es die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover zulässt. Das Gericht hält es damit zumindest für nicht unwahrscheinlich, dass Edathy verurteilt wird. Am 23. Februar beginnt der Prozess. Er soll bis April dauern. Edathy muss mit einer Geld- oder geringen Haftstrafe rechnen.

Die Vorwürfe laut Anklage, die sich nicht mehr auf die ursprünglich thematisierten Videos und Bilder der kanadischen Firma „Azovfilms“ stützt: Unter anderem soll Edathy Anfang November 2013 „durch insgesamt sieben Straftaten sich über seinen Internetzugang mit Hilfe eines dienstlichen Laptops kinderpornografische Bild- und Videodateien heruntergeladen“ haben. Es geht um einschlägige russische Domains.

Das fanden die Ermittler durch seine Logdateien auf dem Bundestagsserver heraus. Edathy hatte angegeben, dass ihm ausgerechnet dieser Laptop am 31. Januar – wenige Tage nachdem sein Verteidiger bei der Staatsanwaltschaft persönlich vorstellig geworden war – auf einer Zugfahrt „entwendet“ worden sei.

Seine Diebstahlsanzeige ging indes erst am 12. Februar beim Bundestag ein – fünf Tage nach der Mandatsniederlegung, einen Tag nach Aufhebung der Immunität. In einem Büro Edathys fanden die Ermittler am 11. Februar eine Video-Datei sowie den Bildband „Boys in ihrer Freizeit“. Beides wertet die Staatsanwaltschaft als Jugendpornografie.

Am 18. Dezember soll Edathy dazu vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Dort kann er sich zunächst wegen des Prozesses auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen.

Unions-Obmann Armin Schuster (CDU) zu uns: „Wir würden gern das Urteil im Ausschuss auswerten. Falls notwendig, müsste Sebastian Edathy dann noch einmal im kommenden Jahr erscheinen.“ Die Edathy-Affäre – sie ist noch längst nicht vorbei.