Machtwort aus dem Urlaub: OB Roters stoppt die Warteschlangen-Steuer!
Foto: Alexander Schwaiger
Neue Windungen um die Kölner Schlangen-Steuer.
An ein und demselben Tag hat die Stadtverwaltung ihre neueste Gebühren-Idee erst noch munter verteidigt und dann wieder verworfen.
Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) intervenierte am Donnerstagnachmittag und stoppte aus dem Urlaub heraus die eingetütete Abgabe für Warteschlangen.
„Er war kurz und deutlich“, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann. Oberbürgermeister Roters hat entschieden: „In Köln wird auch künftig keiner fürs Warten in einer Warteschlange zahlen. Die Vorlage zur Sondernutzungssatzung wird in dem Punkt klargestellt und überarbeitet.“
Diese Satzung hatte er selbst noch unterschrieben. Sie sah unter anderem vor, dass Chefs von Discos, Kinos und Kneipen zur Kasse gebeten werden sollen, wenn sich vor ihren Eingangstüren Menschenschlangen auf den Gehwegen formieren und auf Einlass warten. Dies sei wie die Außengastronomie schließlich eine gewerbliche Nutzung des öffentlichen Raumes. Und das bedeute: gebührenpflichtig!
Nach der Intervention des OB ist das nun aber vom Tisch. Schürmann: „Das kann in Köln so nicht laufen, das macht er“ – damit meint sie OB Roters – „nicht mit.“ Schließlich sei Köln ja weithin dafür bekannt, dass man dort gut feiern kann.
Einige Wirte sind damit nicht aus dem Schneider. Es bleibe dabei, dass unter anderem etwas gegen das Treiben auf den Ringen getan werden müsse. Das beträfe beispielsweise Discobetreiber, die Drängelgitter und Aufbauten auf den Gehweg stellen.
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